2013-01-31 - Protokoll Stammtisch Hamburg-Nord

Piratenpartei Hamburg-Nord

Piratentreffen: 31.01.2013, 19:30 Uhr im Cafe "Erdgeschoss", Alte Wöhr 13a, 22307 Hamburg (S1 Alte Wöhr, Bus Linie 23

Beginn 19:30 Uhr

Ende im Cafe "Erdgeschoss", Alte Wöhr 13a, 22307 Hamburg (S1 Alte Wöhr, Bus Linie 23)

Anwesende: 16

Begrüßung

Sebastian

Themen

Abriss "Eppendorfer Dorf" (Ristorante Tre Castagne)

Thema ist der B-Plan Eppendorf 23 (Eppendorf 23); dort ist als Ziel der Erhalt und Sicherung des historischen Kerns Eppendorf (diese Begrifflichkeit müsse definiert werden) festgeschrieben; das Stadtplanungsamt hatte mit Veränderungssperre gedroht, aber nicht umgesetzt.

Die INI „Wir sind Eppendorf“ fordert die Umsetzung der Veränderungssperre und bezahlbaren Wohnraum(ersatz) (Website der INI, Newsletter der INI).

Laut Auskunft des BA stehen für die Änderung des Planes bis Ende 2014 keine Mitarbeiter zur Verfügung. Eine Luxussanierung soll nicht erfolgen;

Für die Gebäude besteht nur teilweise Denkmalschutz; die hier unmittelbar betroffenen Gebäude (nach Begehung) nicht, weil von der ursprünglichen Bausubstanz kaum etwas übrig ist.

Es wird die Meinung vertreten, der Investor habe sich an die Vorgaben von Politik und Bürgern gehalten; Transparenz und Bürgerbeteiligung habe es in ausreichendem Maße gegeben, daher sei es unter diesem Aspekt kein Piratenthema.

Die dortigen Gewerbetreibenden haben alle Anschlussverträge erhalten

Es beginnt eine grundsätzliche Debatte über die Frage, wie saniert / modernisiert werden soll; Piratenthemen seien in diesem Zusammenhang sind Bürgerbeteiligung und Gentrifizierung. Die Frage, ob die Piraten die INI unterstützen sollen, bleibt offen. Es seien rd. 50 Leute beteiligt gewesen und deren Vorstellungen seien berücksichtigt worden. Weitere Infos werden über die Liste geschickt (Danke an Kai!).

Stockflethweg: Bericht aus der Infoveranstaltung am 23. Januar

Langenhorn 68 (Wichertbebauung); 70 Anwohner haben INI gegründet, gegen Enteignung und Abfluss des Verkehrs von Wichert / Kreisel über den Stockflethweg / Querpfad; es ist mit einem erheblichen Mehr an Verkehr auch wegen Einzelhandel und Ärztehaus zu rechnen;

B-Plan liegt aus, Einwendungen werden gerade geschrieben; die 8-Jahre-Grenze (wird ein B-Plan nicht innerhalb von 8 Jahren umgesetzt, sei eine erneute Beschlussfassung erforderlich; Anm.d.P.: eine entsprechende gesetzliche Regelung habe ich nicht gefunden, ich bitte um Hinweise) wurde nicht beachtet.

Es ist zu befürchten, dass der Stockflethweg wegen Staubildung insgesamt befahren wird.

Warum sich die Betroffenen gegen die weitere Ansiedlung von Gewerbe wenden, konnte nicht geklärt werde.

Die Mehrheit des Stammtisches vertritt die Auffassung, dass die Piraten die örtlichen INI inhaltlich unterstützen können.

Teilnahme am Uhlenfest 17./18. August ?

und weitere Straßenfeste (Osterstraße, Fuhlsbüttler Straße, Eppendorfer Landstraße)

Es gibt für Straßenfeste eine positive Resonanz, es wird angeregt, die Beteiligung landesweit zu regeln.

Um an solchen Festen teilnehmen zu können, sollen mehr Mitglieder angeschrieben und angesprochen werden; inaktive Mitglieder sollen aktiviert werden.

Die Mitglieder sollen direkt für konkrete Aktionen, auch für kleine Aktionen, angesprochen werden. Vorrangig sollen Events im Bezirk Nord bestückt werden

Als Vorschläge für Aktionen auf den Straßenfesten werden „Dosenwerfen auf Politikergesichter“, irgendwas mit „Playmobil Piratenschiff“, Luftballon falten (Säbel, Mützen usw.)“ genannt. Als Hausaufgabe sollen sich alle Teilnehmer des Stammtisches zu nächsten Mal eine witzige Aktion überlegen.

Die Mailverteiler können nicht beschafft werden; Mails laufen nur über den Vorstand (Thomas) und werden von da verschickt.

Dulsberg

Machbarkeitsstudie wurde vorgestellt; es läuft auf eine Renovierung hinaus, die Finanzierung ist unklar; innerhalb der Kirche sollen zwei Kuben aufgestellt werden, einer für die Kirche, einer für die KITA

Erhaltung, weil optischer Kernpunkt von Dulsberg; es sollen Mittel aus städtebaulichem Denkmalschutz bereitgestellt werden; ein SOS-Kinderdorf soll neu gebaut werden;

Bericht aus dem Steka

Die Erweiterung der Krausestraße auf 4 Spuren wird eher nicht erfolgen.

Die Auslegung des B-Plans Barmbek Nord-17wurde mit 4 Gegenstimmen angenommen. Der Weg zwischen Hertie und Busbahnhof ist als „Straße“ ausgewiesen, wird aber Fußgängerzone. Das ganze Gebäude wird von 6 auf 5 Stockwerke abgesenkt, das wegfallende Stockwerk wäre der Einzelhandel gewesen (Anm.d.P.: diese betrifft wohl nur den „Hochpunkt“, die übrige Absenkung wird ohne Verlust von Einzelhandelsfläche erfolgen). Einwände gegen den B-Plan können und müssen ab sofort abgegeben werden. Es soll ein Gutachten über den Bedarf an Einzelhandelsfläche aus 2010 geben, nach dem keine weiterer Bedarf besteht. Das Verkehrskonzept ist weiterhin unklar. Die INI-Gründung könnte im Erdgeschoss stattfinden.

Sebastian berichtet zu Langenhorn 73

Es gab kaum Inhalte, über den Inhalt des städtebaulichen Vertrags wird informiert,

Pergolenviertel (Hebebrandtquartier): ein Volksbegehren ist in Planung

Sonstiges

Anträge für LPT (09.03. ?) bitte über Streetdog, 3 Wochen vorher

Altona: Aufstellungsversammlung, Gründung BV

Bearbeitung des Bezirksprogramms

Die Bearbeitung des Bezirksprogramms wird aus Zeitgründen vertragt.