2013-01-13 - Protokoll Kreisverband Saarlouis Mitgliederversammlung

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Protokoll zur Mitgliederversammlung des Kreisverbandes Saarlouis

Ort: Hotel Europa, Rodener-Str. 56, 66740 Saarlouis

Tag und Beginn: Sonntag, 13.01.2013, 15:00 Uhr / Akkreditierung ab 14:30 Uhr


Beginn: 15:00 Uhr


TOP 1: Akkreditierung

Es wurden insgesamt 14 stimmberechtigte Mitglieder akkreditiert.


TOP 2: Eröffnung durch den Kreisvorstand und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung

Der 1. Vorsitzende des Kreisverbands Saarlouis Bernd Ney begrüßt alle Mitglieder, Zuschauer und Gäste herzlich zur Mitgliederversammlung und stellt fest, dass allen wahlberechtigten Mitgliedern die Einladung ordnungsgemäß zugestellt wurde.


TOP 3: Beschluss Tagesordnung

Die vorliegende Tagesordnung wird einstimmig beschlossen.


TOP 4: Zulassung von Gästen, Presse, Bild- & Tonaufnahmen

Durch Beschluss aller 14 akkreditierten Mitglieder werden Gäste, Presse, Bild- und Tonaufnahmen einstimmig zugelassen.


TOP 5: Tätigkeitsbericht des Vorstandes

Bernd Ney verliest als 1. Vorsitzender des KV Saarlouis seinen Tätigkeitsbericht. Er führt hierbei insbesondere die Teilnahme an allen Stammtischen/Infoabenden, die Teilnahme an allen Vorstandssitzungen sowie deren Vorbereitung und Leitung (Ausarbeitung der Tagesordnung usw.), seine Tätigkeiten im Wahlkampf bei der Landtagswahl 2012 und der Bürgermeisterwahl in Saarlouis für den OB-Kandidaten Thomas Brockmann (Plakatierung, Einholung von Genehmigung, Arbeit an Wahlkampfständen usw.) und die Planung und Durchführung des Piraten-Familienfestes in Schwarzenholz auf.

Thomas Brockmann verliest danach als 2. Vorsitzender des KV Saarlouis seinen Tätigkeitsbericht. Hierin verweist er ebenfalls u.a. auf die Teilnahme an allen Stammtischen/Infoabenden, seine Teilnahme an allen Vorstandssitzungen, Besuche der Veranstaltungen anderer Kreisverbände sowie teilweise Leitung deren Versammlungen, seine Tätigkeit im Landtagswahlkampf 2012, seine Kandidatur als Oberbürgermeister der Stadt Saarlouis, sowie den Wahlkampf diesbezüglich (Plakatieren, Durchführung von Wahlkampfstände usw.)

Anschließend verliest Peter Janßen seinen Tätigkeitsbericht als Beisitzer im Vorstand des KV Saarlouis. Er berichtet darin vor allem über seine Teilnahme an den meisten Stammtischen/Infoabenden des KV Saarlouis und über seine Wahlkampfhilfe an Info-/Wahlkampfständen bei der Landtagswahl.

Danach verliest auch der zweite Beisitzer, Markus Best, seinen Tätigkeitsbericht. Er berichtet darin ebenfalls insbesondere über seine Teilnahme an den meisten Stammtischen/Infoabenden des KV Saarlouis und den Besuch eines Wahlkampfstandes zur Oberbürgermeisterwahl in Saarlouis.

Da der Schatzmeister, Paul Nowacki, aufgrund beruflicher Auslastung und persönlicher Gründe nicht selbst anwesend sein kann, wird sein Tätigkeitsbericht durch den 1. Vorsitzenden Bernd Ney verlesen. Darin berichtet er u.a., dass er an den meisten Stammtischen/Infoabenden teilgenommen, Mitgliederkonten verwaltet und an der Erstellung und Versendung von Einladungen und Informationsschreiben des KV Saarlouis mitgewirkt hat.

Zur Entlastung des Schatzmeister trägt die Landesschatzmeisterin Ulrike Mayer die genauen Zahlen, die sich auf den Kontostand des KV Saarlouis beziehen, ergänzend vor (Stand: 13.01.2013):

Der Kontostand betrug demnach mit Abschluss des Jahres 2012 1097,44 Euro. Dieser Betrag setzt sich aus allgemeinen, nicht zweckgebundenen Spenden an den Kreisverband in Höhe von 50 Euro, dem Anteil des Kreisverbands an den Mitgliedsbeiträgen in Höhe von 631,50 Euro, zweckgebundenen Spenden für die Oberbürgermeisterwahl in Saarlouis in Höhe von 1068 Euro abzüglich Kosten des Oberbürgermeister-Wahlkampfs in Höhe von 652,06 Euro zusammen.

Aufgrund des bislang angefallenen Mitgliedsanteils 2013 (Stand: Sonntag, 13.01.2013) von 306,00 Euro und Spenden für den KV in Höhe von 136,00 Euro, beträgt der aktuelle Kontostand des KV (Stand: 13.01.2013) damit 1539,44 Euro.

Ulrike Mayer weist darauf hin, dass Spenden, welche im Betreff des Überweisungsträgers als zweckgebunden für die Oberbürgermeisterwahl bezeichnet wurden, wieder ausgezahlt werden müssen, sofern der Spender ermittelt werden kann und dieser einer anderweitigen Verwendung seiner Spende als allgemeine Spende an den KV nicht explizit zustimmt.


TOP 6: Antrag auf Entlastung des Vorstandes

Michael Neyses stellt den Antrag auf Entlastung des Vorstandes. Dieser wird anschließend nach Abstimmung durch alle 14 stimmberechtigten Mitglieder einstimmig entlastet.


TOP 7: Wahl des Versammlungsleiters , des Wahlleiters , des Protokollanten , der Wahlhelfer. Bereitstellung einer Wahlkabine.

Barbara Mathis wird als Versammlungsleiterin, Gerd Weber als Wahlleiter, Holger Gier als Protokollant und Christian Gros und Ulrike Mayer als Wahlhelfer jeweils einstimmig von allen 14 Stimmberechtigten gewählt.


TOP 8: Wahl des Vorstandes

Bernd Ney kandidiert als einziger Kandidat zum 1. Vorsitzenden. Auf eine Kandidatenvorstellung wird von allen stimmberechtigten Mitgliedern verzichtet. Bernd Ney wird anschließend einstimmig von allen 14 akkreditierten Mitgliedern zum 1. Vorsitzenden gewählt und nimmt das Amt an.

Thomas Brockmann kandidiert danach als einziger Kandidat für das Amt des 2. Vorsitzenden des Kreisverbands Saarlouis. Auf eine Kandidatenvorstellung wird wiederum von allen stimmberechtigten Mitgliedern verzichtet. Er wird sodann mit 13 Ja- und einer Nein-Stimme zum 2. Vorsitzenden gewählt und nimmt die Wahl an.

Danach kandidiert Peter Janßen als einziger Kandidat zum Schatzmeister des KV Saarlouis. In seiner Kandidatenvorstellung zählt er seine bisherigen Tätigkeiten im Kreisverband erneut auf und erklärt insbesondere, dass er das Amt des Schatzmeisters gerne bekleiden möchte, um neue Mitglieder zu akquirieren und vorhandene Mitglieder zu mobilisieren. Auf Nachfrage erklärt er, dass er zuvor schon Mitglied der FDP war, weil er durch und durch liberale Einstellungen vertrete, aber aus dieser Partei vor ein paar Jahren ausgetreten sei, weil er dort keine Chancen sah, etwas bewegen zu können, er sich dort nicht einbringen durfte und kein wirkliches Mitspracherecht bei der politischen Gestaltung hatte. Er wird anschließend mit 13 Ja-Stimmen und einer Gegenstimme zum Schatzmeister gewählt und nimmt die Wahl an.

Zum Amt des Beisitzers kandidieren anschließend Markus Best, Jörg Arweiler, Walter Pfirmann und Holger Gier.

Zunächst stellt sich Markus Best vor. Er möchte das Amt des Beisitzers, welches er bereits bekleidet, weiterführen. Er verspricht, nun mehr Zeit in die Arbeit des Kreisverbandes verwenden zu können, da seine berufliche Situation sich mittlerweile geklärt habe.

Sodann stellt sich Jörg Arweiler vor. Er nennt u.a. den Tierschutz, eine stärkere Bürgerbeteiligung und die Transparenz politischen Handelns als seine Hauptanliegen. Als Mitglied des Kreistages für die Piraten möchte er als Bindeglied zwischen Kreisverband und Kreistag in die Kommunalpolitik fungieren und die Interessen der Mitglieder des Kreisverbandes auch im Kreistag vertreten.

Als nächster Kandidat stellt sich Walter Pfirmann vor. Er möchte sich zukünftig stärker für den Kreisverband engagieren und seinen Beitrag zu einer erfolgreichen zukünftigen Vorstandsarbeit leisten.

Als letzter Kandidat für das Amt des Beisitzers stellt sich Holger Gier vor. Er erklärt, dass er bislang im Landtagswahlkampf und bei der Wahl des Oberbürgermeisters der Stadt Saarlouis beteiligt war, die Homepage des OB-Kandidaten Thomas Brockmann erstellt und gepflegt hat und zukünftig auch mehr technisches Know-how in den Vorstand des Kreisverbandes bringen möchte. Auf Nachfrage von Jürgen Kammer erklärt er, dass ihm bewusst sei, dass er dann von seinem bisherigen Amt als Richter am Landesschiedsgericht zurücktreten müsse.Dies bejaht er. Auf Nachfrage von Christian Gros erklärt er, zuvor nie Mitglied einer anderen Partei gewesen zu sein.

Der erste Wahlgang ergab folgende Stimmverteilung:

Markus Best: 7 Stimmen Walter Pfirmann: 7 Stimmen Jörg Arweiler: 8 Stimmen Holger Gier: 6 Stimmen

Somit ist Jörg Arweiler mit Stimmenmehrheit als erster der beiden Beisitzer gewählt und nimmt die Wahl an.

Da keiner der anderen Kandidaten mindestens 50% der Stimmen auf sich vereinen kann, wird ein zweiter Wahlgang durchgeführt.

Zum zweiten Wahlgang der Wahl zum Beisitzer sind mittlerweile 15 wahlberechtigte Mitglieder des Kreisverbandes akkreditiert.

Markus Best verzichtet sodann auf Nachfrage des Wahlleiters auf seine weitere Kandidatur zum Beisitzer. Walter Pfirmann und Holger Gier stehen weiterhin zur Wahl.

Auf Nachfrage von Michael Neyses an die verbleibenden Kandidaten, ob sie im Umgang mit Mumble Erfahrung haben, antwortet Walter Pfirmann, dass er bislang Mumble noch nicht genutzt habe, aber durchaus bereit sei, sich im Umgang mit diesem Tool einzuarbeiten. Holger Gier erklärt, dass er Mumble regelmäßig benutze und sowohl desöfteren schon in saarländischen Channels, als auch im „Dicken Engel“ unterwegs gewesen zu sein.

Der zweite Wahlgang führt zu folgendem Stimmergebnis:

Walter Pfirmann: 5 Stimmen Holger Gier:10 Stimmen

Holger Gier wurde somit zum zweiten Beisitzer gewählt und nimmt die Wahl an. Er erklärt sodann den Rücktritt von seinem Amt als Richter des Landesschiedsgerichts.


TOP 9. Verschiedenes

Im Anschluss an die Mitgliederversammlung findet die konstituierende Sitzung des neu gewählten Vorstandes an gleichem Ort statt. Gäste, Mitglieder und Presse sind herzlich eingeladen, daran teilzunehmen.


TOP 10: Termine

Es wird auf folgende Termine hingewiesen:

Dienstag, 15.01.2013, ab 19:30 Uhr: Stammtisch St.Ingbert im “Soho”, Blieskasteler Str.6, St. Ingbert

Donnerstag, 17.01.2013, ab 19:30 Uhr: Stammtisch Eppelborn im Wirtshaus BigEppel, Europaplatz 4, Eppelborn

Donnerstag, 17.01.2013, ab 19:30 Uhr: Stammtisch Merzig im Kulturzentrum Villa Fuchs, Bahnhofstraße 27, Merzig

Samstag, 19.01.2013, ab 10:00 Uhr: Mitgliederversammlung des KV Saarbrücken in der Jugendherberge Saarbrücken, Meerwiesertalweg, Saarbrücken


Ende: In Absprache mit dem Vorstand schließt Bernd Ney die Sizung um 16:32 Uhr.