2012-06-26 - Protokoll Kreisverband Saarlouis Mitgliederversammlung

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Protokoll zur Mitgliederversammlung vom 26.06.2012


Ort: Hotel Europa, Rodener Straße 56 in 66740 Saarlouis Tag & Beginn: Dienstag, 26.06.2012, 18.00 Uhr / Akkreditierung ab 17.30 Uhr


Tagesordnung:

1. Akkreditierung
2. Eröffnung durch den Kreisvorstand und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung
3. Beschluss Tagesordnung
4. Zulassung von Gästen, Presse, Bild- & Tonaufnahmen
5. Tätigkeitsbericht Beisitzer
6. Wahl des Versammlungsleiters, des Wahlleiters, des Protokollanten, der Wahlhelfer, Bereitstellung einer Wahlkabine
7. Wahl Beisitzer
8. Kandidatenvorstellung und Wahl des Kandidaten zur Oberbürgermeisterwahl der Stadt Saarlouis
9. Termine
10. Verschiedenes


Beginn der Sitzung: 18:00 Uhr


Top 1:

Akkreditierung der stimmberechtigten Mitglieder ordnungsgemäß durchgeführt durch den Schatzmeister des KV Saarlouis, Paul Nowacki. 11 stimmberechtigte Mitglieder wurden von 17:30 Uhr bis zum Beginn der Sitzung um 18:00 Uhr akkreditiert und durch Kontrolle des Personalausweises und Abgleich mit der Mitgliederdatenbank der Partei auf ihre Stimmberechtigung hin überprüft.

Top 2:

Der Vorsitzende des KV Saarlouis, Bernd Ney, begrüßt um 18:00 Uhr die stimmberechtigten Versammlungsteilnehmer sowie die Gäste aus den Kreisverbänden Saarbrücken und Neunkirchen: Dominik Vogelgesang, Thomas Brück und Gerd Rainer Weber.

Sodann stellt der Vorsitzende des KV Saarlouis fest, dass alle zur Stimmabgabe berechtigten Personen ordnungsgemäß zur Mitgliederversammlung geladen wurden.

Top 3:

Anschließend erfolgt die Abstimmung über die Annahme der Tagesordnung der Mitgliederversammlung. Diese wird einstimmig von allen 11 Stimmberechtigten angenommen.

Top 4:

Über die Zulassung von Gästen, Presse, Bild- und Tonaufnahmen wird eine Abstimmung unter den stimmberechtigten Versammlungsteilnehmern durchgeführt. Alle 11 Stimmberechtigten sprechen sich einstimmig für eine Zulassung aus.


Top 5:

Im Anschluss erfolgt der Tätigkeitsbericht der beiden ausgeschiedenen Beisitzer Stephan Kiefer und Siegbert Molitor, deren Ämter nunmehr durch Abstimmung neu besetzt werden sollen.

Da beide aus terminlichen Gründen nicht persönlich anwesend sein können, verliest Bernd Ney eine ausgedruckte E-Mail von Stephan Kiefer. In dieser begründet Stephan Kiefer sein sein Ausscheiden aus dem Amt mit der zeitlichen Belastung durch seinen Beruf und dem damit verbundenen Schichtdienst. Es ist ihm aufgrund seiner Arbeitszeiten zukünftig nicht mehr möglich, regelmäßig zu Terminen des KV Saarlouis zu erscheinen.

Über den Grund des Ausscheidens des Beisitzers Siegbert Molitor berichtet der 2. Vorsitzende des KV Saarlouis, Thomas Brockmann, mündlich. Er trägt vor, dass Siegbert Molitor nach Minden in Nordrhein-Westfalen verzogen sei und daher ortsbedingt die Termine des KV Saarlouis zukünftig nicht mehr wahrnehmen kann.

Beide haben die ihnen übertragenen Aufgaben, wie etwa die Unterstützung im Wahlkampf zur Landtagswahl im Saarland 2012 oder die Protokollführung bei Vorstandssitzungen, stets zur vollen Zufriedenheit des Vorstandes ausgeführt.


Top 6:

Gerd Rainer Weber wurde auf Vorschlag von Dominik Vogelgesang einstimmig zum Versammlungsleiter gewählt.

Holger Gier wurde auf Vorschlag von Bernd Ney einstimmig zum Protokollanten gewählt.

Dominik Vogelgesang wurde auf Vorschlag von Thomas Brück einstimmig zum Wahlleiter gewählt

Thomas Brück wurde durch Dominik Vogelgesang zum Wahlhelfer bestimmt

Top 7:

Bernd Ney beantragt die Entlassung der bisherigen Beisitzer Stephan Kiefer und Siegbert Molitor. Daraufhin werden beide Beisitzer durch einstimmige Annahme des Antrags durch Abstimmung der Stimmberechtigten aus ihrem Amt entlassen.

Anschließend stellen sich Peter Janßen auf Vorschlag von Bernd Ney und Markus Best zur Wahl der beiden Beisitzer.

Beide Kandidaten stellen sich vor, berichten über die Beweggründe, weswegen Sie Mitglied der Piratenpartei wurden und beantworten diverse an sie gerichtete Fragen.

Danach findet der erste Wahlgang zur Wahl der beiden Beisitzer statt. Der hierzu verwendete Wahlzettel Nummer 1 wird vom Wahlleiter für ungültig erklärt, nachdem er von einem Wahlberechtigten versehentlich falsch ausgefüllt wurde. Im folgenden zweiten Wahlgang wurden beide Kandidaten unter Verwendung des zweiten Wahlzettels sodann einstimmig im Akzeptanzwahlverfahren von den Wahlberechtigten zum Beisitzer gewählt.


Top 8:

Im Anschluss findet die Wahl des Kandidaten zur Oberbürgermeisterwahl der Stadt Saarlouis statt. Hierzu stellen sich Thomas Brockmann und Markus Best zur Wahl.

Beide Kandidaten stellen sich vor und beantworten die an sie gerichteten Fragen.

Zum Oberbürgermeisterkandidaten mit 9 zu 2 Stimmen und einer Enthaltung wurde im ersten Wahlgang unter Verwendung des Wahlzettels Nummer 3 Thomas Brockmann gewählt.

Als Vertrauensleute wurden 1. Bernd Ney und 2. Michael Neyses bestimmt


Top 9:

Es wurden folgende anstehende Termine bekannt gegeben:

03.07.2012: Stammtisch in Lebach Café / Bistro am Markt, Am Markt 17, 66822 Lebach, Beginn 18:00 Uhr

08.08.2012: Stammtisch in Saarlouis, Hotel Europa, Rodener Straße 56, 66740 Saarlouis, Beginn 19:30 Uhr

01.9.2012: Familienfest in Schwarzenholz Beginn 11.00 Uhr


Top 10:

Ankündigung: Vom 13.07. bis 05.08.2012 ist Thomas Brockmann wegen Urlaubs nicht erreichbar


Beendigung der Mitgliederversammlung durch den Versammlungsleiter um 19:15 Uhr