2012-05-28 - Protokoll AG Friedenspolitik

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Mumble / Video Sitzung AG Friedenspolitik 28.05.2012

• Harald
• Jo
• Udo Fischer
• Sascha
• Markus Hoffmann
• Johannes Nix
• Hecht
• hackdraft
• hucky

Gäste:

• JanL

Tagesordnung

TOP 0 Begrüßung

Eröffnung der Sitzung um 20:08Uhr durch Jo

TOP 1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

Kandidaten: (zukünftig 2) Jo

• Abstimmung für / gegen / Enthaltung

2/0/1

TOP 2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

Alle zusammen

• Abstimmung für / gegen / Enthaltung

4/0/0

TOP 3 Verabschiedung letztes Protokoll und Wiki

a) Verabschiedung

https://piratenpad.de/p/Friedenspolitik-AG-2012-05-21 

• Abstimmung für / gegen / Enthaltung

2/0/2

b) Bitte noch mal prüfen ob alle Protokolle aus PADs in Wiki übertragen wurden (Zu Beginn hatten wir mehrere Protokolle in einem PAD) z. B. Protokoll vom 16.04. https://piratenpad.de/p/Friedenspolitik-AG-2012-04-10 Keine Abstimmung notwendig. Jo + Harald kümmert sich darum

c) Änderung Wiki-Eintrag: Der Wikieintrag "wie wir arbeiten" schränkt uns zu stark ein. Wir müssen in Zukunft flexibler und kurzfristiger reagieren können, deswegen wird folgende Änderung vorgeschlagen:

Zunächst beschreiben wir die Ziele einer Politik, die wir als Friedenspiraten im Rahmen von integrierter und ganzheitlicher Friedenspolitik sehen. Es handelt sich also um eine Zielsetzung aus friedenspolitischer Sicht, welche wir versuchen wollen, soweit als möglich in das Partei- bzw. Wahlprogramm der Piratenpartei einzubringen. Jedes von uns erstellte Dokument steht für alle AG Mitglieder und Interessierte zur Bearbeitung offen. Auf diese Weise geben wir auch denjenigen, die nicht regelmäßig an unseren Audio/Videokonferenzen teilnehmen können die Möglichkeit, sich aktiv einzubringen. Die Mitarbeit steht also jedem Piraten und Sympathisanten frei. Nach Ablauf einer der Situation angemessenen Frist die von Fall zu Fall festgelegt wird, wird unser Vorschlag allen Mitgliedern in einer LQFB Initiative bekannt gemacht oder anderweitig veröffentlicht bzw. als Antrag zu einem Parteitag abgegeben. Die noch auftretenden Anmerkungen sollen diskutiert und berücksichtigt werden. Außerdem werden wir versuchen, so weit als möglich mit den Fachbereichen weiter zusammen zu arbeiten. Wenn diese Phase der Zielsetzung abgeschlossen ist, will sich die AG Friedenspolitik um die Ausgestaltung der einzelnen Punkte bemühen und versuchen konkretere Handlungsansätze zu entwickeln, dies in möglichst enger Zusammenarbeit mit den Fach-AGs.

• Abstimmung für / gegen / Enthaltung

4/0/2 Die Änderung wurde angenommen

TOP 4 Beschluss der heutigen Tagesordnung

• Abstimmung für / gegen / Enthaltung

7/0/0

TOP 5 Zusammenarbeit mit anderen AGs

a) AG Soldaten https://wiki.piratenpartei.de/Soldaten_bei_den_Piraten Keine Neuigkeiten Kontakt: Jo

b) Verteidigung https://wiki.piratenpartei.de/AG_Au%C3%9Fenpolitik/UG_Verteidigung Info: Eventuell Harald und/oder Sascha zuständig

c) AG Entwicklungspolitik http://wiki.piratenpartei.de/AG_Entwicklungspolitik Keine Neuigkeiten Kontakt: Jo

d) AG Außenpolitik Wer nimmt an der Potsdamer Konferenz am 28. + 29. Juni teil? Vor-Letzte Sitzung fiel aus wg. Beteiligung. Nächste Sitzung nicht besucht. Erklärung Harald über ML Außenpolitik. Es gibt viele E-Mails auf der AG Außen. Täglich teilweise über 20. Auf der Liste wurde der Eindruck erweckt, dass die AG Friedenspolitik im Konflikt mit der AG Außen stehen würde. Es geht darum, den Eindruck zu korrigieren.

Vorschlag für eine Stellungnahme in Hinsicht auf Auseinandersetzungen in der AG Außenpolitik:

Mit Bedauern haben wir über interne Differenzen in der AG Außenpolitik Kenntnis genommen. In Zusammenhang mit internen Diskussionen fiel auch der Name unserer AG Friedenspolitik. Wir möchten daher folgende Erklärung abgeben: 1) Die von uns erarbeiteten Grundsätze einer zukünftigen integrierten Friedenspolitik stehen frei für jeden als Ausgangspunkt für eigene Grundsätze und Erklärungen zur Verfügung. Wir wären natürlich dankbar, davon zu erfahren, damit wir die Arbeitergebnisse in anderen Bereichen evtl. in unsere eigenen einarbeiten können. Wir sind bemüht, unsere eigenen Positionen ständig dem in unsere AG eingebrachten Sachstand anzupassen. Jeder ist eingeladen bei uns mit zu arbeiten.

2) Wir würden uns freuen, wenn die AG Außenpolitik eine Stellungnahme zu unseren Papieren abgeben würde.

3) Wir würden uns freuen, wenn die AG Außenpolitik, uns dort erarbeitete Grundsatzpositionen mitteilen würde, soweit diese von uns angesprochene Grundsätze einer integrierten Friedenspolitik betreffen, damit wir unsere Stellungnahme dazu abgeben können.

4) Idealerweise würden wir zu Themen, nicht nur Grundsatzpositionen, die sowohl die AG Außen als auch die AG Frieden bearbeiten, zu gemeinsamen Stellungnahmen kommen. Wir haben z.B. Positionen zu Afghanistan und Palästina entwickelt und bearbeiten das Thema Syrien, Iran, Sudan.

5) Die AG Frieden wäre auch gerne bereit, an Arbeitstreffen teilzunehmen, die von der AG Außen organisiert werden, sofern wir dazu eingeladen werden. Zu unseren letzten Arbeitstagen hatten wir noch über Stevan eingeladen, bei zukünftigen würden wir wieder über ein Mitglied die Einladung aussprechen, das sowohl in der AG Außen als auch in der AG Frieden präsent ist.

• Abstimmung für / gegen / Enthaltung

8/0/1

Die Stellungnahme wurde angenommen.

e) AG Landwirtschaft:

Sakölabo: Hatte nach der KoKo Kontakt mit Birgitt (hekate) aufgenommen, Interesse ist weiterhin da, habe Links gemailt, Teilnahme am nächsten Mumble wäre nett, ggf. bis dahin Fragenkatalog oder Friedens-Agenda aufstellen. Sascha kümmert sich. Berichtet bei Sitzung nach Meeting mit der AG Landwirtschaft über möglichen Input in unser Programm.

f) AG Nachhaltigkeit Bericht: Daniel Mietchen (Ex-Koordinator) Gründe für Konflikte (Punkt 13) Siehe http://piratenpad.de/p/RisikoVorsorge_PeakOil http://piratenpad.de/Friedenspolitik-AG-Gruendung-Vorschlag2 ZEILE 171 Diskussion von Vorschlag von Johannes Nix (Erstmal sehr allgemein formuliert, weitere Aspekte zB Geldpolitik, Klimawandel) Der Text wird noch einmal überarbeitet und kürzer gefasst. Fokus: Konfliktursachen.

g) AK/AG Wirtschaft Neuigkeiten? ---> Am Donnerstag Gespräch mit Melanie (coxsackievirus) geführt, sie sieht dahingehend keinerlei Probleme. Wir sollten einfach einen gewissen Fragenkatalog vorbereiten, den sie dann in den AK einbringt und über den man dann gemeinsam sprechen kann. (Sascha übernimmt die Diskussion und berichtet)

h) AG Geldpolitik Bericht: Keine Neuigkeiten ---> Ansprechen wenn Diskussion auf diese Punkte kommt. Hucky kümmert sich.

i) AG Menschenrechte Neuigkeiten? (Sascha) verschoben auf nächstes Meeting

TOP 6 Vorbereitung BPT 2012.2

a) Bericht UFI mit Journalistin Annett Meiritz hatte Kontakt mit Ufi aufgenommen und gefragt, ob wir Probleme sehen, dass BuBernd im Verteidigungsministerium angestellt ist, und was wir von ihm erwarten. Ob wir erwarten, dass BuBernd keine Notwendigkeit für Stellungnahme zum Konflikt Palästina / Israel sieht. ANTWORT: Wir in der AG werden noch eine gemeinsame Stellungnahme erarbeiten. Alles andere ist die persönliche Meinung von Einzelmitgliedern. Sonstiger Eindruck: Es wird versucht die Meinungsbildung zu wichtigen Fragen in der Piratenpartei möglichst frühzeitig zu erkennen. Der anschließend erstellte Artikel enthält keine Informationen aus der AG Friedenspolitik. Besuch für 4. Juni angekündigt.

Vorschläge für Fragen an Bernd Schlömer bitte auf PAD eintragen. https://piratenpad.de/p/Friedenspolitik-AG-BUVO-FRAGEN

Treffen Freitag 01.06.2012 20:00 Uhr zur Absprache über Reihenfolge und Details der Fragen. Fragen werden dann an BuBernd geschickt. Gespräch im Mumble. Ggfls. Info an BuBernd über das Vorgespräch.

Aspekte: 1) Wir brauchen uns als AGs nicht gegen den BuVO ausspielen lassen 2) Es muss auch für Arbeitnehmer möglich sein, sich im Rahmen einer Partei außerhalb ihrer Arbeit zu engagieren (Treuepflicht des Arbeitnehmers darf nicht gegen Recht auf politische Betätigung gewendet werden, weder für Mitglieder des BuVOs noch einfache AG-Mitglieder). - Johannes

Abstimmung: Zukünftig werden Anfragen von Medien über die ML bekannt gemacht. Meinung der AG Friedenspolitik ist aus Beschlüssen zu entnehmen. Wenn ein Beschluss nicht gefasst wurde, muss er noch gefasst werden.

Einstimmig angenommen

TOP 7 Resolutionen

a) Afghanistan https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/3200.html?tempstore=t6gtstb4bvfcsjh4b8f6vmwdcg https://piratenpad.de/p/Friedenspolitik-AG-Afghanistan

Beratungsangebot von Christoph Hörstel bezüglich Afghanistan- (eingebracht von Markus H.)

Diskussion: Beschlussvorschlag von Jo: Markus schickt die Initiativen an Hörstel und bittet um Kommentar. Er weist darauf hin, dass wir Monate an den Initiativen gerungen haben, um unterschiedliche Ansichten im Konsens auszudrücken. Ein solcher Kommentar von Hrn Hörstel wird wie jeder Input eines Interessierten von den Mitgliedern der AG bei ihrer Meinungsbildung berücksichtigt. Ob wir daher diese Kommentare dann in dem Antrag für den BPT 2012.2 berücksichtigen, werden wir danach beschließen. Beschlussvorschlag von Markus Hoffmann: Die AG freut sich, dass Christoph Hörstel bereit ist, unsere Antragsentwürfe zu Afghanistan und Iran durchzusehen. Wir würden es begrüßen, wenn Christoph Hörstel mit seinem Fachwissen uns Verbesserungsvorschläge sowie grundsätzliche Überlegungen zu den jeweiligen Themen mitteilen kann. Zu weiteren von uns bearbeiteten Themenbereichen würden wir dies ebenso begrüßen.

Jemand mit zT ähnlichen Positionen, der aber wesentlich mehr Belege anführt: Daniele Ganser http://de.wikipedia.org/wiki/Daniele_Ganser

Es gibt keinen Widerspruch, Christoph Hörstels Meinung zu unseren bestehenden oder im Entwurf bestehenden Resolutionen anzuhören. Es geht um Palästina, Afghanistan und Iran. Einstimmig angenommen.

JanL: Nicht sicher, dass sich das lohnt Wie laden wir ihn ein?

Beschluss:

Die AG freut sich, dass Christoph Hörstel bereit ist, unsere Antragsentwürfe zu Afghanistan, Palästina und Iran durchzusehen. Wir würden es begrüßen, wenn Christoph Hörstel uns seine Meinung dazu, möglichst mit nachprüfbaren Fakten unterstützt, mitteilen könnte, über die wir mit ihm in einen Dialog eintreten können.

Angenommen bei einer Enthaltung.

Markus übernimmt Kontaktaufnahme

b) IRAN https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/3209.html https://piratenpad.de/p/Friedenspolitik-AG-Iran

1. Es gibt folgende Anregung in LQFB (Diskussion) "Wenn ein Text verabschiedet wird, sollte dieser auch beinhalten, dass der (möglicherweise in diesem Punkt rational agierende) Iran nach unserer Einschätzung ein Unrechtsstaat ist, der fundamentale Menschenrechte missachtet. Die dortige Herrschaftsform widerspricht der von der Piratenpartei angestrebte Trennung von Religion und Staat. Statt vieler Quellen verweise ich auf den Eintrag auf der deutschen Wikipediaseite, Abschnitt 5.5." Ich schlage vor wie folgt zu antworten:

Einbau in den Text: "Die Menschenrechtslage im Iran kann unserer Meinung nach kein Grund dafür sein, die staatliche Souveränität des Iran in Frage zu stellen." Unter Bemerkung: Wir verweisen auf unseren Grundsatzprogrammentwurf: https://piratenpad.de/p/Friedenspolitik-07-Selbstbestimmungsrecht

einstimmig angenommen

2. Wie vor (Hörstel)

c) Syrien

https://dortmund.piratenpad.de/Friedenspolitik-Syrien-02

BuBernd fragen, ob LQFB Initiativen dem BuVo helfen, Positionen zu vertreten. Beispiel Syrien Je nach Antwort von BuBernd sofort oder aktualisiert später einzubringen.

Einstimmig angenommen

d) Sudan

https://dortmund.piratenpad.de/Friedenspolitik-Sudan BuBernd fragen, ob LQFB Initiativen dem BuVo helfen, Positionen zu vertreten. Beispiel Sudan - Pad wird überarbeitet. Je nach Antwort von BuBernd sofort oder aktualisiert später einzubringen, nach Überarbeitung und Abstimmung. Besprechung zur Vorbereitung der Sitzung mit BuBernd

e) Palästina

Sollen wir den Antrag aus BPT 2012.1 ins LQFB einstellen? http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2012.1/Antragsportal/Programmantrag_-_190 Abwarten nach Stellungnahme Hörstel

f) ANTRÄGE FÜR BPT 2012.2 Zurückgezogen. Wir überarbeitet neu eingereicht.

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Sollen wir Anträge vorab in LQFB einreichen? Soll mit Bernd besprochen werden, am 4.6.2012

Diskussionsbeitrag von Markus: Was mit Bernd besprochen werden soll, sollte heute gut überlegt werden, ebenso die Tagesordnung. Wie kommen diese Tagesordnungen überhaupt zustande? Ich hatte ja den Punkt mit den Fragen an Bernd eingetragen, das ist aber verschwunden Link zu den Fragen-Pad an Bernd: https://piratenpad.de/p/Friedenspolitik-AG-BUVO-FRAGEN

Beschlussantrag von Markus H.: In Zukunft gibt es grundsätzlich nur den Punkt "Berichte aus den AGs" in der Tagesordnung statt die Nennung der einzelnen AGs. Einstimmig angenommen.

TOP 8 Diskussionsfortsetzung Positionspapier

Beschlussvorschlag: Gemeinsamer "Tag der Arbeit" um die weitere Bearbeitung von Thema 12 aus unserem Grundsatzprogramm zu besprechen: http://piratenpad.de/Friedenspolitik-AG-Gruendung-Vorschlag2 Es gibt zwei Doodle-Umfragen: http://doodle.com/cyvv46f5r5tszybf http://doodle.com/nzthrz9hnkqf9qge

Vorarbeit und dann eingedampften Text vorschlagen.

TOP 9 SONSTIGES

a) Sicherung von PADs Wiki? Eigenen Computer? Wer kümmert sich? Harald jetzt, später von Zeit zu Zeit. Jo schickt Liste der Pads an die Mailingliste.

b) Sonstiges 2 Moderatoren vereinbaren, z.B. falls PAD zeitweise versagt.

TOP 10 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

Ort: Mumble Meeting, 4. Juni 2012 - 20:00 Uhr.

Vorbesprechung: Freitag, 1. Juni, 20 Uhr

• Schließung der Sitzung um 23:24 Uhr durch Jo