2012-03-13 - Protokoll Crew Enterprise

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Crewtreffen der Enterprise am 13.03.2012

• Beginn : 20:10 Uhr
• Ende Thementeil: 22:10 Uhr
• Ort: AWO-Begegnungsstätte; Bergstr. 84

Anwesende

• Oliver
• Alf
• Lür
• Bettina
• Kai
• David
• Thorben
• Jakob
• Dimitri
• Eric
• Guido

Themen

Bericht aus dem Umweltausschuss des AGH

• Alf berichtet
• Intitiative von Simon Kowalewski, mit Hilfe von Christopher Lauer -> Thema an die Ausschüsse weitergegeben
• Sitzung des Umweltausschusses letzte Woche Mittwoch, Alf als Sachverständiger der Piraten geladen (Mitglied des Anti-Atom-Bündisses Berlin+Potsdam)
• Sachverständige anderer Fraktionen: Mitarbeiter des TÜV-Rheinland und (ehem.) Mitarbeiter der Helmholtz-Gesellschaft, 1 Physikprofessor der TU Darmstadt
• Sitzung war gut besucht (2 Ausschüsse. Senat, Presse, Gäste)
• mündliches Anfragen-Fail der Piraten-Abgeordneten
• Alf musste als Erstes ran, Kernaussage schaffte es in die Medien
• Grünen-Sachverständiger: "Reaktor wäre heute nicht mehr genehmigungsfähig"
• Helmholtz-Gesellschaft: Reaktion war "lari-fari"

(Helmholtz-Gesellschaft wird zu 90 % vom Bund finanziert und betreibt den Reaktor)

• Nach Sachverständigen "Fragerunde" (waren eher Statements)
• Staatssekretär Gaebler: "Haben keine Handhabe, der Reaktor geht morgen wieder in Betrieb"
• Laufzeit noch bis mind 2020
• (Wenn Reaktor schmilzt, dann werden 72k Terrabequerell freigesetzt (nach Angabe des Betreibers, Quelltherm), zum Vergleich: Fukushima: 500k bis 1 Mio Terrabequerell)
• netter Artikel zum historischen Umgang mit AKWs: http://www.zeit.de/2012/11/AKW-West-Berlin/seite-1

Doppik- Bericht

• Umsetzung in Berlin nicht analog freier Wirtschaft möglich. Bestandsaufnahme notwendig. Im Squad wurde angeregt diese doppelte Buchführung für Berlin einzuführen.
• Kritik: Aktuell sind Bewertungskriterien unklar.
• Vorteil: Kosteneinsicht > Transparenz

Diskussion Regierung oder Oppositionsbank im Falle eines Bundestagseinzug 2013? + Nettokreditaufnahme

• Meinungsbild Nettokreditaufnahme

> überwiegend positiv

• Meinungsbild Regierungsteilnahme

> ausgeglichen, mit Enthaltung

• Was wäre der Preis für eine Regierungsbeteiligung? Wie weit wollen wir uns verbiegen?
• Haben wir fähige Leute für die Posten?

mögliche Themen

<Thema hier einfügen> Alf

• Atomreaktor Wannsee, Bericht aus dem Umweltausschuss des AGH+1+1+1 - done

Lür http://www.taz.de/Alte-Reste/!88736/

• Umplanung beim Schloss kostet Geld.

Lür

• Doppik- Bericht über den Vortrag im Squad Haushalt zur Einführung einer doppelten Buchführung in Berlin +1

Lür

• Bericht über die Wirtschaftskonferenz in Neumünster und das Echo auf meinen Vortrag.

http://www.shz.de/nachrichten/lokales/holsteinischer-courier/artikeldetails/article/111/piraten-treffen-zum-thema-wirtschaft.html

• Schulden haben keine Bremse (Schiffe und Raketen auch nicht), daher Schuldenstopp.
• Theseus tötet den Schuldenminotaurus.

https://encrypted-tbn0.google.com/images?q=tbn:ANd9GcTsRELVSs1uzLmfWQPZtBZamO4o9wrZOevQQOk7mjjQDNmpyncr Dazu wurde auf der Sitzung im Squad Haushalt (05.03.2012) u.a. diskutiert, ob die Piratenpartei 2014 (mit Emnid 9%) u.U. Regierungsverantwortung übernehmen, oder besser zunächst in die Opposition gehen sollte, um dort zu lernen. Meinunsgbild patt. Meine Meinung: Es gibt eine plakatierte lerntheoretische Position der Piraten: "Lernziele statt Lehrpläne." Opposition ist meines Erachtens Lehrplan. Wir sitzen erstmal 4 Jahre auf der Oppositionsbank und lernen (was denn?). Wer für die Oppositionsrolle ist, hat also aus meiner Sicht die undankbare Aufgabe die Lernziele zu definieren. Was können Piraten nicht und müssen wir alle lernen, bevor wir den Wählerauftrag annehmen dürfen? Wie und wo lernen wir das? Von wem? Mit welcher Lehrmethode? +1(Guido) Hallo, wäre jedenfalls eine schöne Aussage: Im Falle einer Regierungsbeteiligung würden wir erforschen wollen, inwieweit das klassische System von Regierung und Opposition zu Gunsten eines Fortschrittlicheren Modells, in welchem sich die klassischen Institutionen auflösen sollten, aufgegeben werden könnte. VG, FJ Bericht Neugründung Crew Süd-Seh-Piraten und Zusammenarbeit im Bezirk und evt. mit Brandenburg Nach außen treten: Anregung von den Süd-Seh-Piraten:

• Infostände im Bezirk (ca. 1x im Monat)
  • dafür Anschaffung von zwei Schirmen mit Piratenlogo

(z.B. einer lagert z.B. in der Bergmannstraße und einer im Fraktionsbüro, falls möglich, sonst bei Eddie., er wohnt Zehlendorf-Mitte)

• • Eddie schreinert eine Art Tisch
• Webseite Piraten für den Bezirk ?
  • von Crews und Fraktion zu bespielen

   Frage: Wer hat Zugang? wer will und darf was schreiben? Möglichkeiten: 
   jeder Artikel muss noch durch 2 - 4 Personen abgesegnet werden (so ähnlich läuft es im Bundespresseteam), 
   Themen können als Diskussionsstand oder Minderheitenmeinnungen gekennzeichnet sein
   Umlaufbeschlüsse der Crews wären auch möglich 
   evt. Abstufung bei der Absegnung, je nach dem wie heikel die Themen sind

• • Themen: was findet in der BVV statt? Schultrojaner, Schulessen, Mieten, Klimaschutzvereinbarung, alles schön bürgernah

Lür

• Bundestagswahlkampf.
• Piraten fordern: Keine Steuersenkung bis zum 1.August 2042, dem Tag an dem die letzte Anleihe getilgt wird. Danach können dann alle möglichen Steuern gesenkt werden. Das wird ein Fest :-)

Lür Was lernen wir von Bayern? Schuldenfrei 2030. http://www.br.de/fernsehen/bayerisches-fernsehen/sendungen/abendschau/soeder-schulden-schuldentilgung100.html Wie praktikabel und realistisch ist das angesichts der Eurokrise ? Guido Rückmeldung zu meiner Kandidatur für einen Berliner Listenplatz zur Bundestagswahl 2013.Eine entsprechende Kurzvorstellung habe ich gerade auf unsere Mailingliste gesetzt. Fragen zum Internet: Wie ich aus sicherer Quelle erfahren habe, haben wir jetzt w-lan in der Bergstaße. Bringt also alle eure Note- oder Netbooks mit (so weit vorhanden). Und Autofahrer einen Dreifachstecker. Gerade, wer Fragen hat, kann sie nach dem gemeinsamen Teil einfach nebenbei stellen (wo ist was im Wiki, wie melde ich mich auf einer Mailingliste an) Für Liquid Feedback bietet Maha eigene Schulungen an. Hat irgendein Experte mal Lust bei mit uns allen PGP auf jedem Rechner einzurichten? (mittelfristig) Da hätte ich gerne jemanden und nicht nur eine Webseite, deren Anweisungen ich folgen muss. Wenn eines der hier aufgelisteten Themen eurer Meinung nach behandelt werden soll, dann setzt bitte ein "+1" dahinter. Das Thema mit der meisten Zustimmung wird dann auf dem Crewtreffen besprochen. Themen- und Abstimmungsschluss: 12.03. 08:00 Uhr

Link zum Pad: https://piratenpad.de/p/enterprisecrewtreffen120313