2012-01-25 - Protokoll Kreisverband Saarlouis Vorstandssitzung

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Protokoll 1.Vorstandsitzung Kreisverband Saarlouis


Ort: Hotel Europa Rodener- Str. 56 in 66740 Saarlouis Tag u. Beginn: Mittwoch 25.01.2012 19.00 Uhr

Tagesordnung
    • 1. Begrüßung , Feststellung ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit
    • 2. Wahl eines Protokollanten
    • 3. Anträge zur Tagesordnung
    • 4. Aufstellung der Geschäftsordnung für den Kreisvorstand Saarlouis
    • 5. Termine für Infostände bzw. Wahlkampfaktionen im Kreis Saarlouis
    • 6. Wahlprogrammpunkte für den Kreis Saarlouis bzw. auch Merzig / Wadern
    • 7. Verschiedenes

Protokoll

  • Top 1.

Die Sitzung wurde pünktlich um 19.00 Uhr durch den Vorsitzenden eröffnet. Es erfolgte die Feststellung der fristgerechten Einladung sowie der Beschlussfähigkeit. Die Vorstandsmitglieder waren alle anwesend. Als Gäste waren Jürgen Kammer , Dennis Weiler , Michael Neyses , Detlef Paquet und Ralf Schmidmeier da.

  • Top 2. Wahl eines Protokollführers

Wahlvorschlag zum Protokollanten Dennis Weile Ergebnis Ja Einstimmig

  • Top 3. Anträge zur Tagesordnung

Es wurden keine Anträge zur Tagesordnung gestellt.

  • Top 4. Aufstellen einer Geschäftsordnung für den KV Saarlouis

Stephan liest den Entwurf vor Es erfolgt die Beratung über Änderungen von der GO in Bezug auf: - Einladungsfrist , - Stimmabgabe auch fernmündlich Telefonabsprache , - Mitsprach und Rederecht von Gästen , - Umlaufentscheide , - Vertretung des Vorstandes nach außen , Die Änderungen hierüber wurden einstimmig beschlossen. - Aufgaben und Kompetenzen der Vorstandsämter , - Datenschutz gegenüber Mitglieder <> Vorstand. Stephan stellt den Antrag auf Abstimmung  zieht Ihn wieder zurück wegen nicht Nichtvorlage der Gundes GO Neuauflage Datenschutz  Übernahme der Bundes GO-Regelung § 9a -7 Stephan stellt den Antrag über Abstimmung unserer Geschäftsordnung unter Berücksichtigung die Datenschutzregelung des Bundes zu übernehmen. Ergebnis: Einstimmig dafür und somit haben wir eine Geschäftsordnung

  • Top 4 a Termin der nächsten Vorstandsitzung

Der Termin zur nächsten Vorstandsitzung wurde auf den 08.02.2012 Beginn 19.00 Uhr, Rodener Str. 56 in 66740 Saarlouis festgelegt  Einladung ist somit erfolgt. Michael Neyses macht eine kleine Technikeinführung und Dennis besorgt einen Beamer. Der nächste Stammtisch ist auf den 01.12.2012 Beginn 19.30 Uhr festgelegt worden Adresse wie nächste Vorstandsitzung.

  • Top 4 b Anschrift und Sitz des Kreisverbandes Saarlouis

Antrag von Thomas: Paul soll ein Postfach eröffnen  mit Zugriff von Paul und Bernd in Vertretung Ergebnis  Abstimmung Einstimmig dafür

  • Top 5 Infostände bzw. Wahlkampfaktionen im Kreis SLS

Wir haben für folgende Samstage unter der Berücksichtigung, dass wir hierfür Unterstützung durch die anderen Bundesländer bzw. Länder erhalten je 8 Infostände in verschieden Gemeinden und Standorten im Kreis SLS zu folgenden Terminen geplant. Von der Wahl aus rückwärts gerechnet am 24.03. , 17.03. , 10.03.( fremdbestückt da LPT ) , 03.03 , 25.02. , 11.02. Der Zeitpunkt soll von 9.00 Uhr - 19.00 Uhr sein. Ferner wurde unter der Berücksichtigung fremder Unterstützung in der Zeit vom 10.03. -24.03. beschlossen tägliche Infostände mit wechselden Standorten innerhalb der beantragten Gemeinde durchzuführen ( so fern die Genehmigung nicht nur für einen speziellen Standort zählt ). Diese Infos wurden während der Sitzung bereits mit dem Wahlkampfkoordinator besprochen. Als potenzielle Gemeinden für Infostände wurden Lebach ( Fußgängerzone ) , Siersburg , Saarlouis ( Innenstadt , Globus ) , Schmelz , Dillingen ( Bahnhof ) , Ensdorf , Schwalbach sowie verschieden EKZ vorgesehen.

  • Top 6 Wahlprogrammpunkte für den Kreis SLS bzw. Merzig-Wadern

Dieser Punkt wurde bis zur nächsten Sitzung vertagt Beschluß Einstimmig

  • Top 7 Verschiedenes

Vom 10.03. bis 24.03. sollen täglich innerhalb der Gemeinden Infostände stattfinden. Sonntags sollen keine Infostände stattfinden, stattdessen sollen Kaperbriefe verteilt werden.

Die MZG-Piraten werden von Bernd zum Stammtisch 01.02. eingeladen Treffen 19.00 Uhr damit wir für unseren gemeinsamen Wahlkreis besser planen können.

Teilnahme an der Gründung in SB

  • Ende der Sitzung 23.12 Uhr