2011-10-10 - Protokoll des Stammtisch Buchholz
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Anwesende:
5 Stammtischpiraten 1 Harburger Pirat 5 weitere Gäste, davon 2 freie Wähler Seevetal (Fraktionsvorsitzender und Kreistagsabgeordneter) und ein Tostedter Pirat
Themen:
Begrüßung:
Vorstellungsrunde:
- Dauert ein wenig länger als üblich, da wir doch relativ zahlreich erschienene Gäste begrüßen können,
- Erich hat die beiden Vertreter der freien Seevetal eingeladen, derzeit finden Sondierungsgespräche bzgl. Gruppenbildung statt
Protokoll:
- Ich ;-)
Unterstützung Lüneburger Bündnis gegen Rechts:
- Wir vertagen die Entscheidung auf die Mitgliederversammlung am kommenden Sonntag. FWS wünschen sich das Ergebnis der Abstimmung per mail
Kreismitgliederversammlung:
- Der Harburger Pirat kommt voraussichtlich zur Unterstützung als Wahlhelfer
- Raumnutzung ist von Blau-Weiss noch immer nicht schriftlich bestätigt - wir möchten jetzt gar nicht glauben, dass das etwas damit zu tun hat, dass der Vorsitzende des Sportvereins zugleich auch derjenige der örtlichen FDP ist ;-) Arne versucht eine schriftliche Zusage zu erreichen nachdem es mir nicht gelungen ist, ich kläre, ob WLAN zur Verfügung steht
Nachlese Wahl:
- entfällt, letztes Mal bereits geschehen
Gruppenbildung Vorbesprechung
- Wir tauschen Erfahrungen und Ideen aus, die FW erwägen eine Kooperation mit den Piraten, FWS möchten für wechselnde Mehrheiten im Kreistag sorgen
- Bzgl. der Gruppenbildung f.d. Buchholzer Stadtrat finden aktuell Gespräche statt, mit der Linken bereits geschehen, mit der SPD morgen, 11.10.11, mit der Buchholzer Liste am 14.10., UWG wird von Arne angefragt.
- Wir sind nicht erfreut darüber, dass Herr Geiger, Buchholzer Bürgermeister (parteilos) die zu erwartenden Fraktionen für Mittwoch, 12.10.'11 und einen Folgetermin am 19.10. in's Rathaus eingeladen hat um die konstituierende Sitzung vorzubereiten und über die Hauptsatzung und die Geschäftsordnung zu sprechen.
- Somit sind Piraten und Linke als einzige nicht eingeladen, werden es sich voraussichtlich jedoch nicht nehmen lassen, ebenfalls zu erscheinen.
Interview der SZ Schub
- Gerret hat der Tostedter Schülerzeitung ein umfangreiches Interview über die Piratenpartei, ihre Ziele und Inhalte, auch regional, gegeben. Schön! Wir freuen uns. Und überlegen, ob wir ggf. gelegentlich eine Anzeige in der Zeitung schalten (redaktionelle Wahlwerbung ist nicht gestattet)
Gründung Stammtisch Tostedt
- Die Idee wurde aus dem Interview heraus von Gerret geboren, wir finden sie gut, wünschen aber, dass er auch künftig zu unseren Buchholzer Treffen kommt ;-) und unterstützen seine Initiative in Tostedt natürlich gerne. Arne schreibt die "schlafenden" Tostedter Piraten an.
Staatstrojaner:
- wurde offenbar auch in Niedersachsen eingesetzt, laut Schünemann "nur im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten"!!!! Sebastian Nerz hat sich im Interview mit der FAZ leider wohl unglücklich ausgedrückt, man lese Fefes Blog.
Diskussion
- Ostring versus Mühlentunnel (bzw. mögliche Alternativen) bestimmen das Thema
