2011-01-18 - Protokoll Vorstand Bezirksverband Karlsruhe - Mumble

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Fünfte offizielle Sitzung des 2. Bezirksvorstandes

Anwesend (Vorstand):

Abwesend:

Gäste: SD, fux, BlackBuccaneer, bayaman, Eltres, ConZee

Protokollführer: Gonzoo

Status des Protokolls: verabschiedet 01.02.2011

Pad: http://karlsruhe.piratenpad.de/bzvv0118

Ort: Mumble
("Raum" Baden-Württemberg > Bezirksverbände > Karlsruhe > Vorstandssitzung auf dem Server mumble.piratenpartei-nrw.de Port 64738)

Zeit: Dienstag 18.01.2011 20:10

Beschlüsse werden mit dafür/dagegen/enthaltung angegeben.

Tagesordnung

  1. Begrüßung
  2. Umlaufbeschlüsse
  3. Letztes Protokolle
  4. Statusberichte
  5. Offene Tickets
  6. Anträge an den Vorstand
  7. Wahlkampf
  8. Sonstiges
  9. Nächster Termin


Begrüßung

Beginn: NineBerry eröffnet die Sitzung um 20:18

Beschluss: Zulassung von Gästen (4/0/0)


Umlaufbeschlüsse

  • Unterstützung der Podiumsdiskussion zu Wikileaks in Heidelberg und Erstattung von 50,- EUR für Werbemittel gegen Beleg (4/0/0)
    • Bama: Rückmeldung bekommen?
    • Nine: Planung laufe, streaming sei auch geplant.

Letztes Protokoll

Verabschiedung des letzten Protokolls (3/0/1)

Statusberichte

Mitglieder

  • Stand: 477 Mitglieder

Konto - Bama

  • Aktueller Kontostand: 5707,44 EUR
  • Abrechnung Nordbadentreffen/BzPT von Verdi?
    • Nine: Noch nicht gekommen.

Postfach - NineBerry/Eckes

  • Ein Austrittsschreiben (inkl. Ausweisen)
  • 1x UU (Rückläufer von Unterschriftenaktion) für RLP

Protokolle BzV-PT - Hora

Hora: Übergabe möglich beim Treffen am nächsten Rhein-Neckar-Stammtisch, ansonsten snailmail

Ausschreibung Nordbadentreffen 2011.1 - Eckes

Ticket: 2010122270000045

Nine: Hinweis auf das Angebot aus dem Landkreis KA Nord, Planungen laufen wahrscheinlich noch, weitere Infos evtl. bei Eckes

Wikiseite für Plakatierung - Eckes

Nine: Übersichtsseite ist erstellt mit Links auf kleinere Untergliederungen

Nine: Nati ist verantwortlich für Wiesloch, Markus Stiller für WK Heidelberg, Michael Kleiser für WK Schwetzingen

Nine: Weitere Verantwortliche für andere WKs fehlen noch

Administratives - alle

  • OTRS-Zugang?
    • Marco: Vorhanden, Benachrichtigung muss noch eingestellt werden
    • Nine: Vorhanden
  • CiviCRM?
    • Marco hat noch keinen Zugang (Nur VPN bis jetzt), Marco richtet sich an den BuVo mit der Bitte um Klärung
    • Hora regt CiviCRM Zugang als Stellvertreter für Schatzmeister oder Sekretär an (Krankheit, Urlaub)
      • Abstimmung: (3/0/1) (Hora enthält sich)
  • Konto-Vollmachten?
    • hängt am Protokoll (s.o.), vertagt


Kombilösung IFG - Hora

Hora: Schriftverkehr von inte liegt noch nicht vor, vertagt

Offene Tickets

Wenn eines der Tickets bereits erledigt wurde: Bitte schließen und von der Tagesordnung nehmen.

  • 2011010770000208 Podiusmdiskussion im Gymnasium Bammental am 25.1.11
    • Nine ist Springer und vertritt die Piraten bei der Podiumsdiskussion, beim nächsten Mal könnte der Kandidat aus dem benachbarten WK Wiesloch evtl. einspringen
    • Veranstaltung findet am Montag, den 24. statt, weitere Vertreter anderer Parteien (außer NPD) auch eingeladen
  • 2011010870000162 Treffen und Presse
    • Ticket wird geschlossen mit Verweis auf geplante Veranstaltungen (Wikileaks Party, Nordbadentreffen)
  • 2011011270000109 Kabelbinder
    • Problem: Wer kann garantieren bei Lieferung zuhause zu sein?
    • fux bietet sich als Empfänger für die Kabelbinder an, fux schreibt Thomas Weber per Email an
    • Thomas Weber wünscht sich eine generelle Lieferanschrift für Material für den BzV
  • "Flyer"
    • Thomas Weber bringt zum nächsten KA Stammtisch einiges an Material mit, einige Piraten aus der Umgebung sollen auch kommen und abholen
    • Hora: Ist ein Besuch wegen Material, etc in KA sinnvoll? Klärung mit Thomas Weber
    • Wikiseite mit regionalen Ansprechpartnern für Material wird von Marco erstellt
  • "Nichbearbeiter Mitgliedsantrag"
    • Hora: das Ticket ist wahrscheinlich noch dem LV zugeordnet
    • Name der Bewerberin kann im Ticketsystem nicht gefunden werden
    • Hora / Nine: Bewerberin anschreiben? Marco schreibt eine Entschuldigung und ermuntert zum Beitritt, Klärung mit Carsten Lenz
  • 2011011870000134 Budget für Großplakate vorhanden?
    • Angebot liegt vor: drei Großplakate für sechs Wochen für 1000 EUR (Aufbau der Plakaträger)
    • Nine: es ist damit zu rechnen, dass auch weitere WK solche Großplakate wünschen
    • Nine: finanzielle Ausstattung, Budgets im LV für solche Ausgaben vorhanden
    • Martin: Lt. Thomas sind Ausgaben schon verplant. Unklar ist welche Rückstellungen gemacht wurden bzw. schon greifen. Auf unserem Konto sind unter Berücksichtigung der Finanzplanung 1200 EUR.
    • Nine: Schuldensituation LV vs. BzV?
    • Martin: Muss noch geklärt werden, wegen vieler Überweisungen an den LV, die evtl. dem BzV zuzuordnen sind.
    • Martin: Es war schon geklärt, dass im letzten Jahr der LV einen Abschlag an den BzV von 3000 gezahlt hat und der Rest für den Wahlkampf im LV behalten wurde.
    • Hora: angekündigte Spenden für das Mannheimer Plakat aus Mannheim im Moment 430 EUR
    • Hora: wird sich bei Abstimmung enthalten
    • Martin / Nine: Großplakate für jeden, der fragt, oder wer zuerst kommt...? vs. Außenwirkung des großen Plakats
    • Martin: lohnt sich nur für Städte, wie MA, HD, KA, RA, BAD, PF
    • Nine: entspricht sechs Wahlkreisen, lokale Spenden auf jeden Fall notwendig, Zuschuss von 200 EUR für jeden der sechs WK denkbar
    • Hora: kaum Handlungsspielraum mehr danach
    • Nine: Gibt es Rückstellungen für Nordbadentreffen etc.
    • Martin: Ja, Nordbadentreffen und Bezirksparteitag. Laufende Kosten für den Rest des Jahres berücksichtigt.
    • Hora: Infostandgebühren?
    • Martin: 1200 EUR = Kontostand - eingeplante Budgets - Umlagen LV - zweckgebundene Spenden - 300 EUR f. Unvorhergesehenes
    • Hora: Betrag für Unvorhergesehenes nicht anrühren
    • Martin: es sind Einnahmen durch noch nicht gemahnte Mitglieder und durch Mitgliedsbeitragüberweisungen vom LV zu erwarten. Wie gesagt unklar, wie der aktuelle Stand der Finanzplanung im LV, ist
    • Nine: Vorschlag: die ersten fünf Städte, die mit die Unterstützung beantragen und eine Finanzplanung vorlegen, bekommen jeweils 200 EUR Zuschuss
    • Marco: Vielleicht nur drei Städte und Reaktion prüfen
    • Abstimmung über Antrag:
      Bewilligen eines Zuschusses von je 200 EUR für maximal fünf Stadt- oder Landkreis(e), die ein sinnvolles und vollständiges Konzept (inkl. Finanzplanung) für das Aufstellen eines Großplakats vorlegen.
    • Hora: Was bedeutet vollständig? Spendenzusagen?
    • Nine: Angebot von professionellem Lieferanten muss vorliegen, Aufstellungsort sollte gut ausgewählt sein und Spendenzusagen sollten vorhanden sein.
    • Hora: Genehmigung bei do-it-yourself Aufbauten eh fraglich
    • Abstimmungsergebnis (4/0/0)
    • Information über den Vorstandsbeschluss wird über die Listen vom BzV und Listen, die im BzV liegen, kommuniziert
    • Nine: Antrag aus Mannheim wird mit Verweis auf diesen Antrag quasi abgelehnt
    • Hora schreibt Antwort an den Antragsteller

Anträge an den Vorstand

  • Ettlinger Antrag zu finanzieller Wahlkampfunterstützung
    Piraten aus Ettlingen hatten 400 EUR zweckgebunden gespendet. 44,45 EUR wurden ausgegeben.
    • Hora: Könnte das Geld auch für andere WK ausgegeben werden?
    • Martin: Ja, theoretisch schon
    • BlackBuccaneer: Es gibt Planungen und Priorisierungen wofür das Geld umgesetzt werden soll. z.B:
    • Bama: Ettlinger haben Spenden für Wahlkampf gegeben und es wäre für diese wünschenswert, wenn sie auch davon profitieren würden. Insofern unterscheidet sich diese Anfrage von der Mannheimer Anfrage, die generelle Unterstützung für Großplakate anfragt.
    • Nine: Kosten für Großplakat?
    • BlackBuccaneer: Aufstellen kostet zwischen 400 und 450 EUR
    • Hora: Mannheimer hätten ein Angebot für drei Plakate für zusammen 1.000 EUR, evtl ergibt sich eine Möglichkeit zur Ersparnis wenn weitere Stammtische mitmachen
    • Abstimmung über Freigabe von 355 EUR für das Ettlinger Großplakat: (4/0/0)
      • Martin: Klärung wie mit der Rechnung umgegangen wird, da das Plakat teuerer als 355 sein wird
      • Nine: Ettlinger werden den Restbetrag ausgleichen, Rechnung für Plakat geht an BzV
      • Nine: BlackBuccaneer wird Angebote beim Anbieter für die anderen Wahlkreise erfragen

Wahlkampf

Stand der Unterstützer-Unterschriften

  • Welche unserer Kreise sind fertig?
    • Nine Rein rechnerisch haben alle WK im Regierungsbezork ausreichend UUs gesammelt. Noch 55 bestätigte UUs fehlen, die aber alle auf dem Weg zu Ämtern sind.
    • Hora: Gerüchte, dass 165 UUs u.U. nicht reichen könnten.
    • Nine: Mannheim hat Sonderrolle wegen vieler weiterer Kleinparteien, die in Mannheim recht aktiv sind.
    • Martin: Vorprüfung bei den Kreiswahlleitern?
    • Nine: Vorprüfungen laufen größtenteils noch, für einige aber schon positiv beschieden.
    • StreetDogg: Sehr genaue Prüfung in WK 45 FDS
    • Nine: Letzte Wahlvorschläge werden morgen eingereicht. Bisher noch keine showstopper.
    • Martin / Hora / Marco: Vielen Dank an Dich, Nine!
    • Nine: Dank gilt natürlich auch den vielen Aktiven vor Ort.
  • Wo wird noch Hilfe benötigt?
    • keine mehr notwendig
  • Kontakt Vertrauenspersonen
    • ist hergestellt
    • Außer in Mosbach haben die Vertauenspersonen aller WKs zugesagt an den Wahlausschussitzungen teilzunehmen.
  • Anlieferung Plakate und Kabelbinder
    • Nine fragt bei Sven nach, ob sein Angebot die Plakate entgegen zu nehmen noch gilt.
  • Aktionen für Neuwähler (Adressen von Meldebehörde)
    • Abstimmung: Der Vorstand lehnt Briefaktionen an Neuwähler mit Hilfe von Meldedaten ab? (3/0/1)
    • => Briefaktion mit Hilfe von Meldeämterdaten werden vom Vorstand abgelehnt. Es wird keine finanzielle Hilfe für solche Aktionen geben.

Events

  • Was ist gelaufen?
  • Was ist wann geplant?
    • Am Samstag, den 22.1, free music night in Ludwigshafen - mit DJ Sven.
    • Landespressekonferenz, Termin: Anfang Februar, nach Zulassung in allen Wahlkreisen, Hilfe wird benötigt

Sonstiges

  • Spendenbescheinigungen
    • Martin: Spendenbescheinigung werden Ende Januar rausgehen
    • Nine: An wen werden Spendenbescheinigungen geschickt?
    • Martin: Zuwendungsbescheinigungen werden an Mitglieder verschickt, die mehr als 200 EUR an Zuwendungen gespendet haben. Evtl. Grenze auf 100 EUR herabsetzen.

Nächster Termin

  • Dienstag 1.2.2011 20:00 Uhr
    • Über Reallifetreffen mit Feier der Wahlzulassungen wird noch kurzfristig entschieden

Ende: 22:50

Gesichtet