2010-12-07 - Protokoll Vorstand Bezirksverband Karlsruhe - Mumble

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche

Zweite offizielle Sitzung des 2. Bezirksvorstandes

Anwesend (Vorstand): NinBerry,Hora, Bama, Gonzoo (ab 21:35)

Abwesend: eckes

Gäste: anfangs keine, später Nati

Protokollführer: Hora

Status des Protokolls: verabschiedet 21.12.2010

Pad: http://karlsruhe.piratenpad.de/bzvv1207

Ort: Mumble
("Raum" Baden-Württemberg > Bezirksverbände > Karlsruhe > Vorstandssitzung auf dem Server mumble.piratenpartei-nrw.de Port 64738)

Zeit: Dienstag 7.12.2010 20:00

Beschlüsse werden mit dafür/dagegen/enthaltung angegeben.

Tagesordnung

  1. Begrüßung
  2. Umlaufbeschlüsse
  3. Letztes Protokolle
  4. Statusberichte
  5. Offene Tickets
  6. Anträge an den Vorstand
  7. Sonstiges
  8. Nächster Termin


Begrüßung

Beginn: 20:10

Nine: Begrüßt, Beschlussfähig, da drei Vorstände anwesend.

Beschluss: Zulassung von Gästen (3/0/0)


Umlaufbeschlüsse

  • Portokosten für Zusendung Unterstützerunterschriften allgemein (4/0/0)
    • Nine: Am Wochenende wurden die Umschläge verwendet, heute ein Rückläufer im Postfach

Letztes Protokoll

Verabschiedung des letzten Protokolls (3/0/0)

Statusberichte

Konto - Bama

  • Aktueller Kontostand: 3.534,94 EUR
  • Zugänge (Mitglieder und Geld)
    • 3 Neue Mitglieder in den letzten 14 Tagen
    • 1 x Mitgliedsbeitrag (von obigem neuen Mitgliedern)
  • 480 Mitglieder im Bezirk (5 davon nicht stimmberechtigt)
  • Drei Mitglieder die noch nicht bezahlt haben, erhalten demnächst von Geda eine finale Aufforderung
  • Abgänge (Mitglieder und Geld)
    • ELENA-Flyer Wiesloch
    • ACTA-Aktionsflyer
    • Aufbau & Verpflegung Nordbadentreffen/BzPT
    • Verteilung Flyeraktion Ettlingen
  • Abrechnung Nordbadentreffen/BzPT von Verdi steht noch aus


Postfach - NineBerry/Eckes

  • Ein Rückläufer mit Unterschrift, s.o.
  • sonst nichts (auch keine Rechnung von Verdi)
  • Stand heute

Protokolle BzV-PT - Hora

  • Hatte noch keine Gelegenheit zum Stammtisch HD zu fahren um Markus die Protokolle zu geben
  • Sitzungsprotokolle vom alten Vorstand:
    • Keine Rückmeldung von Sabine auf E-Mail
    • Erneute Mail an private Adresse in den nächsten Tagen, dann zu Inte...

Ausschreibung Nordbadentreffen 2011.1 - Eckes

  • offenbar bis jetzt noch nicht erfolgt
  • verschoben auf nächste Sitzung

Wikiseite für Plakatierung - Eckes

  • Nine: Eckes hat angefangen, ist aber nicht fertig
  • verschoben auf nächste Sitzung
  • Deadline Anfang Januar
  • Nine wird sich nächste Woche auch beteiligen

Anleitung für Anmeldung von Infoständen - NineBerry

  • Haftungsfragen, bis jetzt keine Zeit, kommt demnächst, erst im Februar/März relevant

Administratives - alle

  • E-Mail-Konten - mittlerweile vorhanden.
  • Mailverteiler?
    • Bama hat vor einer Stunde was an vorstand-intern@ verschickt
    • Nine: ist noch nicht angekommen
    • Nine frag bei Eckes nach, auch wg. OTRS-Zugang
  • Konto-Vollmachten?
    • hängt am Protokoll
    • Martin besorgt Formular und lässt Nine unterschreiben
  • Begrüßungsmail (Inhalt, Versand etc.)
    • Vorschlagstext von Marco ging rum
    • LV will Brief an Mitglieder mit Überweisungsträger schicken
    • Martin: Veinfachung da wir es nicht machen müssen
    • Hora: Eventuell Verwirrung für Mitglieder, da unterschiedliche Kontos
    • Hora: Natis Mail wg. Gelder an BzV nicht zulässig
    • Bama: Geda hat das an uns delegiert, daher kein Problem
    • Geda wird dazugeholt
    • Geda: Kein Überweisungsträger dabei, wenn doch kein Problem das BzV spezifisch zu machen
    • Nine: Frage zu Lastschrift, noch relevant?
    • Geda: Mach riesen Probleme wenn Lastschrift platzt oder zurückgebucht wird
    • Nine: Das sollte dann aber nochmals über die Mailingliste bekannt gemacht werden
    • Hora: Gestrichene Passagen entfernen, Revision erstellen und Beschließen
    • Nine löscht und erstellt Revision: http://karlsruhe.piratenpad.de/ep/pad/view/35/kiDcwLOqoR
    • Beschluss: OK und die Version verschicken (3/0/0)
  • Ist noch was zu machen?
    • Website ist angepasst
    • Vorstandslisten:
      • Nine ist noch nicht drauf, Eckes wollte sich darum kümmern.
      • Gonzoo: Status unbekannt
    • Hora: Gib's offizellen Weg? Anleitung im Wiki?
    • Bama: Offizieller Weg dauert sehr lange, "Abkürzung" hat auch initial geholfen
    • Nine: Sollte Thema für die nächste Bundes-Marina sein

Marina BW - NineBerry/Bama

  • Bericht von der Marina BW am 26.11. - 28.11.
  • Vertagt auf nächste Sitzung

Offene Tickets

Wenn eines der Tickets bereits erledigt wurde: Bitte schließen und von der Tagesordnung nehmen.

  • 2010061470000054 Kombilösung - IFG: Weiterverfolgen oder schließen?
    • Nine, Bama: Jens ansprechen
    • Hora: Bedenken ob noch aktuell
    • Nine: Es wird schon gebaut, in lokalen Medien seit zwei, drei Monaten kein Thema mehr
    • Bama: Stand unklar, Bundes-Ministerium für Verkehr hat weitergeleitet, KASIG hat überhaupt nicht reagiert
    • Bama: ist unser Thema um Leute anzusprechen
    • => Nine wird Jens ansprechen, in 14 Tagen wieder auf TO
  • 2010070670000095 Flyer für Neckar-Odenwald:
    • @Eckes: Wie ist der Stand?
    • => Hora schreibt Eckes direkt an
  • 2010080470000042 Postwurfsendungsaktion Stammtisch Ettlingen: Wie ist der Stand?
    • Rechnung für die Verteilung wurde überwiesen. Wir warten auf Rückläufer.
    • Nine: Eine Unterschrift eingegangen
      • Fazit: 900 Haushalte - 1 Unterschrift: Lohnt sich nicht
    • Hora: Wir sollten sowas also zukünftig lassen?
    • Nine: Interessant ist das Abschneiden der Gemeinde bei der Wahl...
  • 2010112170000129 Mein Mitgliedschaftsantrag: Wie ist der Stand?
    • Bama: Wurde am 06.12 als Mitglied begrüßt, Antrag für Beitragsminderung fehlt noch, es gab da leider ein paar Probleme mit der Mailweiterleitung von Bamas-Kandidaten-Adresse
    • => Bama kümmert sich weiter darum
  • 2010120370000107 Gründung Heidelberger Aktionsbündnis "Dresden Nazifrei"
    • Hora: Halte es falsch dazu aufzurufen eine genehmigte Demo zu blockieren/verhindern, sosehr mit die Nazis missfallen, Parallele Gegendemo ist was anderes
    • Eckes hatte es am 3.12. an die Rhein-Neckar-Liste geschickt - keine Reaktion
    • Bama: Konnte keinen Pirat bei der Doodle-Umfrage erkennen, haben es wohl komplett ignoriert.
    • Bama: Beschluss fassen, kein Geld zu geben
    • Hora: wo steht was von Geld?
    • Bama: indirekt - für die Busse
    • Beschluss: Soll der BzV-KA Bündnis beitreten und dieses auch finanziell unterstützen? (0/3/0)

Gonzoo kommt um 21:35 zur Vorstandssitzung dazu

Anträge an den Vorstand

  • Keine

Wahlkampf

Stand der Unterstützer-Unterschriften

  • Mail von Orca (Ticket #2010112870000107):
    • Wahlvorschläge einreichen
    • mit beglaubigten UUs
    • unbestätigte UUs beglaubigen lassen
    • UUs ggf. nachreichen
  • Bama verliest E-Mail, da Nine und Marco noch keinen OTRS-Zugang haben
  • Nine sieht es nicht so kritisch, Kreiswahlleitungen prüfen schon vorher
    • hatte schon Kontakt mit den meisten Ansprechpartner und sie gebeten ihre Unterlagen auf Vollständigkeit zu prüfen.
    • Ansprechpartner sind Vertrauenspersonen, Kandidaten oder sonstiger engagierter Pirat
    • In vielen Wahlkreisen werden gerade Unterschriften beglaubigt
    • Ende der Woche wird zu sehen sein, dass viele beglaubigt sind
    • Unterschriftenstand im Bezirksverband Karlsruhe sehr gut, wird voraussichtlich keine Problem bei Wahlantritt geben

Erstattung Auslagen Kandidaten / Wahlzulassung

Welche Regelungen gelten aktuell bzgl. §15 Absätze 2 und 3 für die Landtagswahl / Aufstellung zur Landtagswahl. Ist hier im Voraus eine allgemeine Regelung erforderlich?

  • Nine: Gibt es eine Regelung des LV, brauchen wir da was?
  • Bama: Hat kein Problem das zu erstatten, sieht aber Schwierigkeiten beim Beleg/Nachweis
    • Portoquittung gibt nicht an, welche Briefe verschickt wurden
  • Überschlags-Rechnung: 4-5 Wahlkreis, jeweils bis 20,- EUR
  • Nine: Bundessatzung verbietet uns, den Kandiaten mehr Geld zur Verfügung zu stellen, als LV beschlossen hat.
  • Hora: @Bama sind doch normale Portokosten, oder?
  • Bama: Ist Aufgabe der BzV-Geschäftsstelle, insofern keine Bedenken.
  • Nine: Brauchen wir eine Obergrenze?

Beschluss: Portokosten werden gegen Beleg erstattet (4/0/0)

  • Bama: Beispiel - Da LV beschlossen hat keine Edleprofile bei Abgeordneten-Watch zu bezahlen, dürfen wir das auch nicht.
  • Nine verliest betreffenden Abschnitt der Statzung
  • Bama: Ist Landes-Thema, müssen wir nicht regeln.
  • Nine: Es muss Regelung vom LV erfolgen, damit wir wissen woran wir sind
  • => Nine fragt beim LV wg. Regelung für Kostenübernahme an.
  • Marco hat Fragen zum Satzungsabschnitt, Nine erläutert die Hintergründe (keine Bevorzugung wohlhabenderer Bezirke/Kreise...)


Plakate

  • Wer macht was?
  • Konzepte?
  • Dead-Lines?
  • Hora: Aufgenommen v.a. wg. Dead-Lines, hat sich aber wohl erledigt wg. Beschluss des LV Hohlkammerplakate zu verwenden.
  • Bama berichtet von Maria: Hohlkammerplakate (HKP) wurden genommen, um die aktiven Piraten zu entlasten und Verteilung zu vereinfachen.
  • Nine: Papier-Plakate für Träger kommen nach den HKPs
  • Hora: Wie schaut's mit Dead-Line aus, möchte nicht, dass da was verpasst wird
  • Nine: Ist Aufgabe des LV und der AG-Design, wird vom LV zur Verfügung gestellt.
  • => Bama spricht Ulan wg. Restbeständen an
  • Bama: Ulan müsste noch ca 500 Träger haben
  • Nati: Erinnert sich, dass 1 Woche nach BTW an die 5000 Plakate in Süddeutschland eintroffen sind, eventuell noch verwendbar?
  • Nine fasst zusammen:
    • Wir bekommen HKP und Papier-Plakate vom LV,
    • Träger sind vorhanden,
    • er und Eckes kümmern sich um Übersicht wer sich um Plakatierung in den einzelnen Kreisen kümmern,
    • ab wann kann plakatiert werden, wer unterstützt
  • Bama: Wie läuft die mengenmäßige Aufteilung?
  • Nine: Hatte bei BTW die Aufteilung übernommen, es wahren mehr Wünsche als Plakate
  • Nati: Bietet Unterstützung durch regionale Arbeitsgruppe RNK an
  • Nine @Nati: Werde dich ansprechen, kannst Wiki ergänzen
  • Nati: 6 Wochen vor der Wahl ist Standard
  • Nine: Gibt aber auch Abweichungen von 4 - 10 Wochen
  • Nine: Wahlkampfmanager wünschen einheitliches Auftreten, "Phantomplakate" eher nur als Reserve
  • Bama: Orca plant für sich Kopfplakate
  • Nine: LV druckt keine Kopfplakate, liefern aber Design und Vorlage
  • Bama: Will sich mit Ulan absprechen
  • Hora: Gibt's schon Termine, Vorlagen o.ä?
  • Nine: Noch nicht, wird noch heftigst auf der "Marina-BW"-Liste diskutiert. Wer Interesse hat: Bei Kungler anfragen...
  • Gonzoo: Zusammenfassung: Kandidaten wendet euch an die AG-Design
  • Nine: Im Prinzip ja, aber Motive für die HKPs haben Vorrang

Sonstiges

  • Bundesmarina
    • Nachfage von Nine, haben wir da schon Anfragen bekommen
    • Bama hat noch nichts erhalten
    • Hora auch nicht
    • Nati: Einladungen gehen erst Januar raus
  • Nine: Weitere "Sonstige Punkte"?
    • Keine Meldung

Nächster Termin

  • Dienstag 21.12.2010 20:00 Uhr

Ende: Nine schließt die Versammlung um 22:35

Gesichtet