2010-08-05 - Bundesvorstandssitzung

Sitzung des Bundesvorstandes am 2010-08-05

• Einwahl via NRW-Mumbleserver
  • Bundesvorstandsraum
• Uhrzeit 19:00 CET oder CEST

Als Gast bitte selber stummschalten, solange man nichts sagen möchte, um unnötige Hintergrundgeräusche zu reduzieren oder die Push-to-talk-Funktion verwenden.

Ebenso sollte die Verwendung von Freisprechfunktionen vermieden werden, da diese Echos erzeugen.

Achtung: Die Vorstandssitzungen werden gestreamt und aufgezeichnet. Der Bundesvorstand behält sich ebenfalls vor diese Aufzeichnungen ganz oder in Teilen nachträglich im Internet zu veröffentlichen!

Aufzeichnungen und Protokolle vergangener Sitzungen finden sich im Portal des Bundesvorstands.

Das Protokoll wird im Pad vorbereitet:

http://schriftfuerer.piratenpad.de/9

TOP 1 Begrüßung

Bestimmung von Versammlungsleitung und Protokollführer

• Andi leitet die Sitzung
• Jens führt Protokoll

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Anwesende: Jens, Andi, Wolfgang, Christopher, Daniel, Bernd
• Entschuldigt:

Wir sind beschlussfähig

Genehmigung des Protokoll der letzten Sitzung

Das Protokoll vom 29 Juli 2010 ist genehmigt

TOP 2 Aktuelles

• Rücktritt von Ben
• Änderungen in der GO, vorläufige Übertragung auf den Generalsekretär

TOP 3 Liquid Feedback

Beauftragungen für LF

Beschluss des Bundesvorstand vom #: Beauftragungen für LF

Text:

Die Beauftragungen zur Administration von LiquidFeedback werden wie folgt geändert. 1. Die Beauftragung zur Administration von Liquid Feedback, die am 15.7.2010 an Alexander Morlang, Ingo Bormuth, Christophe Cauet und Martin Delius erging wird hiermit mit sofortiger Wirkung aufgehoben. 2. Für die Administration von LiquidFeedback wird ein in die Bundes-IT integriertes aber mit der nötigen Unabhängigkeit ausgestattetes Team zusammengestellt. Die neuen Administratoren werden binnen 14 Tagen vom zuständigen Bundesvorstand für die IT (Ben bzw. sein vorläufiger Nachfolger) zur Beauftragung dem Bundesvorstand vorgeschlagen. 3. Diese 14 Tage werden ebenfalls dazu genutzt, einfache und sinnvolle Nutzungsbedingungen sowie eine mit dem Datenschutzbeauftragten abgestimmte Datenschutzerklärung aus den vorhandenen Dokumenten zu entwickeln. Begründung: Die aktuelle Einführung von LiquidFeedback wird von einer absurden und ins hysterische reichenden Auseinandersetzung überschattet, die in den letzten Tagen untragbare Ausmasse angenommen hat. Die Antragsteller, Jens Seipenbusch und Wolfgang Dudda, stellen das Parteiwohl und den politischen Zusammenhalt der Piraten über jegliche Bestrebungen einzelner Kleingruppen. Die kommunikativen Fähigkeiten und die soziale wie politische Kompetenz der vom Bundesvorstand beauftragten Piraten muss sich hohen Anforderungen stellen. Im Verlauf der letzten Wochen hat sich u.E. gezeigt, dass ohne ein solche Massnahme der Partei ein sehr großer Schaden entstehen würde, den wir hiermit einzudämmen gedenken. Die notwendige Akzeptanz für die zur Vorbereitung des kommenden Parteitags dienende LiquidFeedback-Instanz soll mit diesen Massnahmen geschaffen bzw. wiederhergestellt werden.

1. Jens Seipenbusch
2. Andreas Popp
3. Bernd Schlömer
4. Benjamin Stöcker
5. Christopher Lauer
6. Daniel Flachshaar
7. Wolfgang Dudda

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Vorschlag Christopher Lauer

Beschluss des Bundesvorstand vom #: Bundesweiter Start von LiquidFeedback

Text:

LiquidFeedback wird gemäß Parteitagsbeschluss Z013 mit den Nutzungsbedingungen und der Datenschutzerklärung vom 31.7.2010 gestartet. Die Instanz wird mit folgenden Datenschutzsettings gestartet: 1. Datenbankdump: Der Download eines Datenbankdumps wird jedem Benutzer angeboten. 2. API: Die API wird angeschaltet 3. Nicht angemeldeten Benutzern werden die Daten angezeigt, die keine Verbindung zu einem Benutzer haben, zusätzlich werden die Pseudonyme der Autoren von Initiativen und Anregungen angezeigt. 4. Löschung Profildaten: Bei Ende der Teilnahme werden die Profildaten (Daten, die nicht von Ziffer 6 bzw. 4.3 der Datenschutzerklärung ausgenommen sind) automatisch gelöscht. 5. Löschung des Bezugs zur Mitgliederdatenbank bei Ende der Teilnahme: Der Invitecode und somit die Zuordnung eines endgültig gesperrten Accounts zu einem Mitglied wird automatisch gelöscht, nachdem X Jahre verstrichen sind. Die Löschungen finden nur bei Benutzern statt, die keine Texte ins System eingestellt haben. Innerhalb dieser Frist ist eine Überprüfung der vom Vorstand vergebenen Accounts vorgesehen. 6. Löschung von benutzeraccountbezogenen Abstimmungsdaten: Benutzeraccountbezogene Abstimmungsdaten (Stimmabgaben, Unterstützungen, Anregungen etc.) werden nicht gelöscht. 7. Die Regelwerke werden so wie vorgesehen in Betrieb genommen. Laufende Initiativen der Regelwerke "Satzungsänderung", "Programmänderung" und "sonstiger Parteitagsbeschluss" werden jedoch, falls sie bis zu 4 Wochen vor dem Parteitag eingebracht wurden und das 1. Quorum überschritten haben, manuell so eingefroren und in Abstimmung versetzt, dass sie noch rechtzeitig abgeschlossen werden können. Die Phase "Eingefroren" wird hierbei auf 8 Tage verkürzt.

1. Jens Seipenbusch
2. Andreas Popp
3. Bernd Schlömer
4. Benjamin Stöcker
5. Christopher Lauer
6. Daniel Flachshaar
7. Wolfgang Dudda

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:

Vorschlag Ben

Mit diesem Vorschlag möchte ich ermöglichen, das alle Bedenkenlos an der ersten LF Instanz teilnehmen könnten. Da das Meinungsbild im Wiki bezüglich des Datenschutzes gemischt schien und dies mir auch so in der Partei der Fall zu sein scheint. So können wir die Infrastruktur bestmöglich nutzen und alle können in LF ihre Vorschläge ausarbeiten. So werden Kritiker ggf. an board geholt. Der Chemnitzer Parteitag kann am ende dann über die gewünschte alternative entscheiden, sollte auch nicht länger als 1 h dauer, wie jeder andere Themenbereich auch.

Beschluss des Bundesvorstand vom #: Bundesweiter Start von LiquidFeedback

Text:

Die LiquidFeedback-Instanz wird mit folgenden Zusatzbestimmungen gestartet: 1. Datenbankdump: Der Download eines Datenbankdumps wird nicht angeboten 2. API: Die API wird angeschaltet 3. Nicht angemeldeten Benutzern werden die Daten angezeigt, die keine Verbindung zu einem Benutzer haben. die Autoren der Initiativen werden nicht angezeigt. 4. Löschung aller Daten: Alle Zuordnungen zu Personen werden nach dem Parteitag im November ausnahmslos gelöscht. Dieses wird in den Nutzungsbedingungen zugesichert. 5. Alle Administratoren die Zugang zum System erhalten müssen vor dem Start eine Datenschutzvereinbarung unterzeichnen, mit der sie deutliches Verständniss zeigen, dass die eine weitergabe von Daten außerhalb des Vereinbarten Rahmen der Partei großen schaden zufügen kann. 6. Es werden nur Mitglieder eingeladen die stimmberechtigt sind 7. Es werden 2 Verfahren angeboten: Eines zur Einreichung zum Parteitag (Einreichen per Mail wird immer noch gestattet sein). Bei dieser endet die Diskussionsphase automatisch 4 Wochen vor dem Parteitag. Bei jedem Antrag wird Rechtzeitig ein Meinungsbild eingeholt um den Parteitagsbeschluss der Vorbereitung mit Liquid Feedback Rechnung zu tragen. Das zweite Verfahren hat eine Länge von 2-3 Wochen und dient zur Einholung von Meinungsbildern.

1. Jens Seipenbusch
2. Andreas Popp
3. Bernd Schlömer
4. Benjamin Stöcker
5. Christopher Lauer
6. Daniel Flachshaar
7. Wolfgang Dudda

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

TOP 4 /Anträge

Wie bei der Einladung vorgesehen werden heute keine weiteren Anträge behandelt. Diese werden kommende Woche bei der nächsten Sitzung behandelt.

TOP 5 Sonstiges

Das für den 22. geplante erste Vorstandstreffen gemäß räumlicher Auslegung von §9a(4) der Satzung muss nun angepasst werden, da Ben zurückgetreten ist und Daniel entgegen der Planung keine Zeit hat. Jens und Andi besprechen das morgen.

TOP 6 Nächster Termin

Es wurde bereits ordnungsgemäß zum 12.8.2010, 19:30 Uhr eingeladen.