2010-06-14 - Protokoll des Stammtisch Buchholz

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Anwesende:

? Piraten

Protokoll:

Beginn des Stammtisches um 20 Uhr

Teilnehmer: Arne, Björn, Gerret, Heiko, Kris, Nicolas, Rainer, Clara, Fynn

1.) Bestandsaufnahme der Aktivitäten und geplanten Aktivitäten vor Ort und in der näheren Umgebung.

1a.) Die geplante Teilnehme am Stadtfest im Herbst in Buchholz kann nicht stattfinden. Nach Auskunft der Stadtverwaltung sind keine politischen Parteien ausserhalb von Wahljahren zugelassen.

Wir werden da noch einmal nachhaken, da politische Parteien nach unserer Auffassung auch ein Teil des täglichen kommunalen Lebens sind und nicht nur alle 4-5 Jahre die Möglichkeit haben sollten sich mit städtischer Genehmigung auf öffentlichen Stadtfesten zu zeigen.

1b) Kris hat an einer Veranstaltung von Greenpeace(?) teilgenommen. Sie schlägt vor, dass die Piraten häufiger bei solchen Organisationen vorbeischauen, damit wir auch innerhalb dieser Gruppen als aktiver und sehr lebendiger Teil der Parteienlandschaft wahrgenommen werden.

Dieser Vorschlag wurde allgemein angenommen.

1c) Es wurde ein Vorschlag eingebracht, in der warmen Jahreszeit Infostände auf dem Wochenmarkt durchzuführen um Präsenz vor Ort zu zeigen.

Hierbei wurde gleich vereinbart, dass der erste Infostand bereits am Sa. 19.06.2010 auf dem Buchholzer Wochenmarkt stattfinden soll. Das Thema dieses Infostandes wird eine Unterschriftensammlung für Petition an den Deutschen Bundestag sein, korrupte Politiker mit strafgesetzlichen Möglichkeiten zu disziplinieren. So wie es eine in Deutschland nicht verabschiedete Resolution der UN vorsieht. Arne kümmert sich um die Anmeldung Kris, Fynn, Rainer, Arne haben sich zum Standdienst bereit erklärt.

2.) Brainstorming und Meinungsaustausch zu aktuellen Themen. Es wurden u.a. angesprochen: Die neuen Spargesetzesvorschläge der Bundesregierung, Meinungsfreiheit und politische correctness am Beispiel der von ZDF-Moderatorin K. Müller-Hohenstein gemachten Äusserung „innerer Reichsparteitag“ am Vorabend.

Im Rahmen diese Meinungsaustausches wurden keine Empfehlungen ausgesprochen, weil das Dinge sind, deren Auslegung jeder für sich entscheiden muss.

3.) Arne berichtete von der Vorstandsklausurtagung in Verden und die dort angesprochenen Themen. Er erklärte dann auch den Begriff und den Snn des Liquid Feedback

4.) Nicolas hatte den unter seiner Beteiligung ausgearbeiteten Entwurf für eine Regionalsverbandssatzung ??? mitgebracht. Dieser wurde den Stammtischteilnehmern zum Durchlesen zur Verfügung gestellt.

Hier wurden dann noch Begriffsbestimmungen aus dem Text diskutiert.

Danach war das offizielle Ende des Stammtisches erreicht und es löste sich der Teilnehmerkreis auf.