2009-12-19 - Protokoll des außerordentlichen Bezirksparteitag Unterfranken

Piratenpartei Deutschland Bezirksverband Unterfranken

Protokoll des außerordentlichen Bezirksparteitages Unterfranken der Piratenpartei Deutschland

Datum: 19.12.2009

Ort: Congress-Center, Würzburg

Zeit:15:16 Uhr – 18:00 Uhr

Akkreditierte Piraten:29

Tagesordnung

1. Eröffnung der Versammlung und Feststellung der Anwesenden
   Abstimmung über das Zulassen von Gästen
2. Wahl des Versammlungsleiters
   Wahl des Protokollanten
   Wahl des Wahlleiters
   Abstimmung über die Geschäftsordnung
   Abstimmung über diese Tagesordnung
3. Rechenschaftsbericht des alten Vorstandes
   1. Johannes Müller (Vorsitzender)
   2. Mirko Gasparovic (stellvertretender Vorsitzender)
   3. Markus Heurung (politischer Geschäftsführer)
   4. Dominik Wombacher (Schatzmeister)
   5. Fragen an den Vorstand
   6. Wahl der Rechnungsprüfer; Bericht
4. Entlastung des Vorstands
5. Vorstellung der Ämter und deren Aufgaben
6. Aufnahme weiterer Bewerber in die Kandidatenliste
7. Vorstellungsrunde und Fragen an die Kandidaten ; Wahl des Vorstandes
   1. Wahl 1. Vorsitzender
   2. Wahl 2. Vorsitzender
   3. Wahl Schatzmeister
   4. Wahl Generalsekretär
   5. Wahl politischer Geschäftsführer
8. Wahl des Kassenprüfers
9. Schlussworte des neuen Vorstandsvorsitzenden

1 Eröffnung; Abstimmung über die Zulassung von Gästen

Kristian Biss eröffnet die Sitzung und lässt abstimmen, ob Gäste zugelassen werden.

Ergebnis: Zustimmung

2 Wahl des Versammlungsleiters, des Protokollanten und des Wahlleiters; Abstimmung über die Geschäftsordnung und die Tagesordnung

Benjamin Stöcker wird einstimmig zum Versammlungsleiter gewählt.

Mirco Lukas wird einstimmig zum Protokollführer gewählt.

Stefan Körner wird einstimmig zum Wahlleiter ernannt.

Die Mitgliederversammlung stimmt der Geschäftsordnung einstimmig zu.

Ebenso wird der Tagesordnung einstimmig zugestimmt.

3 Rechenschaftsberichte der Vorstände

3.1 Johannes Müller (Vorsitzender)

Johannes Müller verweist auf seine Wikiseite, auf der man zusätzliche Informationen finden kann. Er half beim Verteilen der Plakate und organisierte die Infostände in Würzburg und vor allem Aschaffenburg mit. Des weiteren habe er Flyer verteilt und und diverse Interviews gegeben. Er nahm regelmäßig an Vorstandssitzungen teil und auch am Vorbereitungstreffen auf den Landesparteitag 2009, welches in Oberfranken stattfand. Seine Arbeiten umfassten zudem das Knüpfen internationaler Kontakte und die Organisation des OpenMusic-Festivals mit CC-Musik.

3.2 Mirko Gasparovic (stellvertretender Vorsitzender)

Mirko Gasparovic organisierte schon die Gründungsversammlung mit und er erstellte die Geschäftsordnung und die Satzung des Bezirksverbandes erstellt. Er arbeitete bei Infoständen sowohl in Würzburg als auch in Aschaffenburg mit. Aus persönlichen Gründen tritt er nicht mehr zur Wahl an.

3.3 Markus Heurung (politischer Geschäftsführer)

Markus Heurung war zuständig für die politische Meinungsbildung im Bezirk. Er gab Interviews, war an der Organisation der Infostände und der Stammtische mitbeteiligt und sammelte Unterschriften. In seinem Wiki-Profil kann man auch einen Tätigkeitsbericht vorfinden. Er erstellte außerdem die Seite unterfranken.piratenpartei.de.

3.4 Dominik Wombacher (Schatzmeister)

Dominik Wombacher war nicht persönlich anwesend. Er sendete ein Fax als Rechenschaftsbericht (Siehe Anlage 1).

3.5. Sabrina Weider (Generalsekretärin)

Sabrina Weider war weder anwesend, noch hat sie schriftlich einen Rechenschaftsbericht vorgelegt.

3.5 Fragen an den Vorstand

• Wieso war der Vorstand auf keiner Sitzung auf Landesebene?
  Aus Zeitgründen.
• Welche Veranstaltungen gab es in den letzten vier Monaten?
  Die Zeit wurde damit verbracht, die heutige Sitzung vorzubereiten.
• Wo wurde der Rücktritt von Dominik Wombacher angekündigt?
  Auf der Mailingliste.

GO-Antrag

Einfügen eines Tagesordnungspunktes: Rechnungsprüfung zur Entlastung des Vorstandes

Nach einer formalen Gegenrede wird abgestimmt. Ergebnis: mehrheitlich angenommen.

3.6. Wahl der Rechnungsprüfer; Bericht

Zur Wahl stehen Simon Lambrecht und Kristian Biss. Die Abstimmung ergibt: einstimmig angenommen.

Die Rechnungsprüfer legen den Bericht ab: Da keine Unterlagen vorliegen, wird keine Empfehlung zur finanziellen Entlastung ausgesprochen.

4 Entlastung des Vorstandes

Zunächst wird abgestimmt, ob der Vorstand gesamt oder getrennt entlastet wird.Ergebnis: getrennte Entlastung.

• Johannes Müller: einheitlich entlastet
• Mirko Gasparovic: einheitlich entlastet
• Markus Heurung: einheitlich entlastet
• Dominik Wombacher: politisch einstimmig entlastet; finanziell nicht entlastet

GO-Antrag

Da von Sabrina Weider kein Rechenschaftsbericht vorliegt, wird sie einstimmig nicht entlastet.

5 Erklärung der Vorstandsämter

Der Versammlungsleiter erläutert die Vorstandsämter

6 Aufnahme weiterer Bewerber in die Kandidatenliste

Es meldet sich niemand.

7 Vorstellungsrunde und Fragen an die Kandidaten

7.1 Vorsitzender

7.1.1 Johannes Müller

Er hat sich für die nächste Amtsperiode vorgenommen, mehr Stammtische zu veranstalten und die politische Arbeit in Unterfranken zu verstärken. Die Zusammenarbeit mit den Jupis ist für Johannes Müller sehr wichtig.

1. Wahlgang Vorsitzender

Abgegebene Stimmen	Gültige Stimmen	Johannes Müller
29	29	28+ 1 - 0 -0

7.2 Stellvertretender Vorsitzender

7.2.1 Jan Götzelmann

Jan Götzelmann ist Diplom-Pädagogikstudent. Er half beim Plakatieren mit und möchte Informationsveranstaltungen über Killer-spiele und LAN-Partys abhalten. Außerdem möchte der die Studenten beim Bildungsstreik unterstützen. Seine persönlichen Schwerpunkte sind Urheberrechte, Zensur, Killer-spiele, freie Bildung.

1. Wahlgang stellvertretender Vorsitzender

Abgegebene Stimmen	Gültige Stimmen	Jan Götzelmann
29	28	26+ 2 - 0 -0

7.3 Schatzmeister

7.3.1 Aleksej Darscht

Aleksej Darscht ist Student des Wirtschaftsingenieurwesens. Er hat Erfahrung im Bereich Rechnungswesen. Er lernte drei Jahre und hatte zwei Jahre praktische Erfahrung.

7.3.2 Simon Lambrecht

Er hat Erfahrung in der Buchhaltung und Buchführung. Er ist seit 29. Juni 2009 bei der Piratenpartei, da er sich mit deren Zielen durchgehend identifizieren kann. Er sieht in der Gesetzgebung bezüglich Computern große Probleme. Er meldete sich spontan. Weitere Informationen sind im Wiki zu finden (Benutzer:Simsi1986)

1. Wahlgang Schatzmeister

Abgegebene Stimmen	Gültige Stimmen	Aleksej Darscht	Simon Lambrecht
29	29	9	20

7.4 Generalsekretär

7.4.1 Tilman Beitter

Er hat sich an der Vorbereitung der Infostände beteiligt und hat Kontakte zu Lokalpolitikern. Er hat verschiedene Pläne für die Region, z. B. Mitorganisation des Musikfestivals und den Bundesparteitags nach Würzburg zu holen. Außerdem möchte er sich weiter einbringen

7.4.2 Sabrina Weider

Es liegt keine schriftliche Annahme der Wahl vor.

1. Wahlgang Generalsekretär

Abgegebene Stimmen	Gültige Stimmen	Tilman Beitter	Sabrina Weider
29	28	27	1

7.5 Politischer Geschäftsführer

7.5.1 Markus Heurung

Er wird die Stammtische organisieren. Er war zunächst nicht an Politik interessiert, aber mit der Piratenpartei änderte sich dies. Er möchte mit den Hochschulgruppen in Würzburg in Kontakt treten. Auf die Frage, warum er für diesen Posten geeignet sei, antwortet er, er habe angefangen und „will einfach“.

7.5.2 Thorsten Rudolf Schreck

Vertreten durch Olaf Lang

Thorsten Schreck ist kaufmännischer Angestellter. Er kam zwei Monate vor der Bundestagswahl zu den Piraten. Fragen werden per Telefon (mittelbar über Olaf Lang) gestellt:

• Warum möchtest du dieses Amt übernehmen?
  Er organisiert gerne und hat seine politische Heimat in der Piratenpartei gefunden.
• Welche Maßnahmen möchtest du unternehmen, um mehr Mitglieder zu gewinnen?
  Er möchte die Leute auf der Straße ansprechen. Seine primäre Zielgruppe sind Menschen ohne Internet. Außerdem möchte er offene Parteitage abhalten, um mehr Präsenz zu zeigen.
• Du bist heute nicht anwesend. Hast du öfters zeitliche Probleme?
  Nein, heute ist das eine Ausnahme aus beruflichen Gründen.

1. Wahlgang politischer Geschäftsführer

Abgegebene Stimmen	Gültige Stimmen	Thorsten Schreck	Markus Heurung	Enthaltungen
29	29	3	23	3

GO-Antrag

Einfügen eines Tagesordnungspunktes: Wahl der Rechnungsprüfung. Ergebnis: einstimmig angenommen.

8 Wahl des Kassenprüfers

8.1 Olaf Lang

Er war Kassenführer des ESV Rot-Weiß und daher mit dieser Tätigkeit vertraut.

8.2 Sabrina Augustin

Sie hatte des gleiche Amt bereits auf Landesebene inne und wird Ende Januar die Prüfung ausführen

1. Wahlgang Kassenprüfer

Laut Satzung Kann diese Wahl öffentlich erfolgen. Ergebnis: einstimmig angenommen.

9 Schlussworte des neuen Vorstandsvorsitzenden

Johannes Müller dankt den Gästen für die Anwesenheit und weist auf die öffentlichen Vorstandssitzungen hin. Mit den Wünschen auf gute Zusammenarbeit beschließt er die Sitzung.

Anlage

1 – Datei:Rechenschaftsbericht Dominik Wombacher 20091219.pdf

2 – Wahlprotokoll

Unterschriften

gez.

Mirco Lukas, Protokollführer
Benjamin Stöcker, Versammlungsleiter
Stefan Körner, Wahlleiter
Johannes Müller, neuer Vorsitzender
Sabrina Augustin, Wahlhelfer
Kristian Biss, Wahlhelfer