2009-09-16 - Neues Ministerium
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| Pressemitteilung | |
| Thema: | Einladung zur Pressekonferenz: Ein neues Ministerium für Deutschland |
| Ersteller: | Christopher und Pavel |
| Status: | Versandt (Bund) |
| Verantwortlicher Redakteur: | Enigma |
| geprüft durch diese Lektoren: | |
| Gliederung: | Bund |
| verschickt am | 16.09.2009 |
Einladung zur Pressekonferenz: Ein neues Ministerium für Deutschland
Veröffentlicht am 16.09.2009
Die Piratenpartei Deutschland lädt zu einer Pressekonferenz, um wesentliche Forderungen für den Fall einer Regierungsbeteiligung vorzustellen. Im Mittelpunkt steht die Schaffung eines neuen Ministeriums, um zentrale Ziele des Wahlprogramms umzusetzen.
Zu den Hintergründen des Konzepts
Die derzeitige Struktur der Bundesregierung und ihrer Ministerien erfüllt in weiten Teilen nicht die Anforderungen an eine moderne Administration in einer globalisierten Netzwerkgesellschaft. Der aktuelle Zuschnitt der Ministerien ist vor allem Folge von parteipolitschem Geschacher und folgt selten einem nachvollziehbaren Konzept.
Zukünftige Bundesregierungen werden sich auf Dauer einer umfassenden Neuordnung der Bundesministerien nicht verschließen können.
Die Piratenpartei Deutschland fordert als ersten Schritt die Einrichtung eines Ministeriums für die Wissens- und Informationsgesellschaft, das alle hierfür relevanten bundespolitischen Aktivitäten bündelt. Damit sollen die Defizite in der Entwicklung der IT- und Medienkompetenz in Staat und Gesellschaft beseitigt werden.
Das neue Ministerium soll sich aus Abteilungen und Referaten aus 13 Bundesministerien zusammensetzen. Im Zuge der Schaffung dieses Ministeriums werden bestehende Ministerien zusammengelegt oder aufgelöst werden.
Zur Einladung
Im Rahmen der Pressekonferenz werden die Pläne zur Ausgestaltung des Ministeriums erläutert. Des Weiteren werden in der Entwicklung befindliche neue Demokratiekonzepte (“Liquid Democracy”) für die Informationsgesellschaft vorgestellt.
Zeit: Montag, den 21.9.2009, 10:00 - 11:00, Einlass ab 9:30
Ort: Haus der Demokratie und Menschenrechte Berlin Greifswalder Str. 4 10405 Berlin
Ablauf: 9:30 Einlass 10:00 - 10:05 Begrüßung und Einführung (Nicole Hornung, Mitglied des Bundesvorstands) 10:05 - 10:10 Vorstellung “Liquid Democracy” (Florian Bischof, Spitzenkandidat und Mitglied des Vorstandes im Landesverband Berlin) 10:10 - 10:20 Vorstellung des Ministeriums (Pavel Mayer, Christopher Lauer, Bundesgeschäftsstelle) 10:20 - 11:00 Fragen der Presse
Informationsmaterial zu den Themen der PK erhalten Sie ab Freitag auf Anfrage bei der Bundespressestelle.
Diese Pressemitteilung finden Sie im Internet unter: http://www.piratenpartei.de/node/923
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Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) beschäftigt sich mit entscheidenden Themen des 21. Jahrhunderts. Das Recht auf Privatsphäre, eine transparente Verwaltung, eine Modernisierung des Urheberrechtes, freie Kultur, freies Wissen und freie Kommunikation sind die grundlegenden Ziele der PIRATEN.
Bei der Bundestagswahl im September 2009 erreichte die Piratenpartei aus dem Stand 2,0 Prozent bzw. 847.870 Stimmen. Im Vergleich zur Europawahl im Juni 2009 (0,9 Prozent, 229.464 Stimmen) konnten die Piraten die Zahl ihrer Stimmen sogar fast vervierfachen. Die Piratenpartei hat mittlerweile über 11.000 Mitglieder.
Quellen (kein Teil der Pressemitteilung)
(kein Teil der Pressemitteilung)
