Es gibt auch eine übersetzte, englische Variante dieser Mitteilung.
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| Pressemitteilung | |
| Thema: | Politik |
| Ersteller: | ~~ |
| Status: | versendet |
| Verantwortlicher Redakteur: | Unglow |
| geprüft durch diese Lektoren: | |
| Gliederung: | Bund |
| verschickt am | 01.05.2009 |
Die Piratenpartei kritisiert die einseitige Information der Nutzer auf StudiVZ und MeinVZ durch spezielle Wahlkampfprofile der etablierten Parteien und die Löschung des Profils der Piratenpartei. Die Piratenpartei fordert den Stopp dieser einseitigen Information und eine demokratische Gestaltung der Plattform mit der Möglichkeit, dass alle in Deutschland anerkannten Parteien sich ausgewogen präsentieren können.
StudiVZ, eines der größten deutschen "Social Networks", ermöglicht den etablierten Parteien seit kurzem, Wahlkampf auf ihrer Plattform zu betreiben. Allen Parteien, welche bei der letzten Wahl den Einzug in den Bundestag geschafft haben, bietet StudiVZ dafür ein spezielles Profil an. Der Piratenpartei und anderen anerkannten Parteien wird diese Möglichkeit allerdings nicht eingeräumt. Im Gegenteil wurde das Profil der Piratenpartei gestern ohne Ankündigung von Seiten des Betreibers willkürlich gelöscht.
Angelo Veltens, Kandidat der Piratenpartei für die Europawahl, betrachtet das selektierende Verhalten des selbsterklärten Zugpferdes des Web-2.0-Wahlkampfes als undemokratische Wettbewerbsverzerrung: "Das muss man sich mal vorstellen: Während alten Parteien unter anderem für ihre überwachungsstaatlichen und technikfeindlichen Phantasien Logenplätze offeriert werden, wird die Piratenpartei aus einer Web-2.0-Community geschmissen. Es ist ein Unding, dass die kleinen Parteien bei den Möglichkeiten, in StudiVZ um die Wählergunst zu werben, diskriminiert werden. Demokratie sieht definitiv anders aus."
Pirat Sebastian Bartsch, der das Profil für die Partei betrieb, erklärte: "Diese Aktion von StudiVZ ist nicht nur völlig unverständlich, sondern geht gemäß dem Streisand-Effekt auch nach hinten los: Viele Jung- und Erstwähler sind nun durch die Löschung unseres Profils überhaupt erst auf uns aufmerksam geworden - in der Piratenpartei-Gruppe bekommen wir regen Zuspruch. Wir hoffen, dass StudiVZ einlenkt und der Piratenpartei zukünftig wieder die Möglichkeit gibt, sich auf der Plattform zu präsentieren. Im Gegensatz zu den Etablierten haben wir mehr zu bieten als nur Online-Wahlplakate und verlangen, dass der Wähler hier umfassend informiert wird und auch wirklich alle Wahloptionen angeboten bekommt."
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Bei der Bundestagswahl im September 2009 erreichte die Piratenpartei aus dem Stand 2,0 Prozent bzw. 847.870 Stimmen. Im Vergleich zur Europawahl im Juni 2009 (0,9 Prozent, 229.464 Stimmen) konnten die Piraten die Zahl ihrer Stimmen sogar fast vervierfachen. Die Piratenpartei hat mittlerweile über 11.000 Mitglieder.
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